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Die Konzeptphase zu den neun Modulen sowie zum Teilprojekt Internet konnten fristgerecht abgeschlossen werden. Seitens Auftragnehmerin kam es bei der Umsetzung der CMI-Module zu Zeitverzögerungen. Seit Anfang Mai werden die ersten Testings durchgeführt. Diese beanspruchen mehr Zeit als ursprünglich eingeplant.

Im August/September stehen die folgenden Schritte an:

• Durchführung Release auf Version 2024
• Umsetzung Teilprojekt Internet in Testbetrieb
• Durchführung von Testings zu allen 9 Modulen
• Umsetzung der Testrückmeldungen seitens CMI

Per Ende August/September wird der Stadtrat bzw. die Projektgruppe Fach die ersten Testings durchführen können. Erste Rückmeldungen zum E-Vorstoss konnte die Gruppe Ende Juni anlässlich einer Präsentation und eines freiwilligen Testings zuhanden des Projekts machen. Die Präsentation des E-Vorstoss wurde mittels Kurzfilm festgehalten. Gerne stellen wir diesen interessierten Stadtratsmitglieder auf Anfrage zu.

Die Umfrage zur Vereinbarkeit des Stadtratsmandats mit Beruf und Privatleben ergab, dass rund 80% die Arbeitsbelastung ihres Mandats herausfordernd beurteilen. Für die Vereinbarkeit mit Beruf oder Ausbildung stimmen dem sogar 87 Prozent zu. Für die Vereinbarkeit mit privaten Verpflichtungen ist die Belastung durch das politische Mandat für 77 Prozent herausfordernd. Für die weitere Arbeitsbelastung in Zusammenhang mit der Parlamentstätigkeit (z.B. Medien, Arbeit in Partei, NGO, Verbände) zeigt sich das gleiche Bild: je rund 77 Prozent der Antwortenden betrachten diese in Kombination mit Beruf/Ausbildung oder mit privaten Verpflichtungen als anspruchsvoll.

Es wurden verschiedene Lösungsansätze zur Verbesserung der Vereinbarkeit abgefragt und beurteilt. Die Resultate hat die Fraktionspräsidienkonferenz zur Kenntnis genommen und beschlossen die wichtigsten Massnahmen weiterzuverfolgen. Das Büro wird in den nächsten Monaten eine Auslegeordnung dafür vornehmen.  

Hier geht es zur Medienmitteilung der Frakionspräsidienkonferenz.

Anfang Jahr standen 180 Vorstösse und 0 Sachgeschäfte zur Traktandierung im Stadtrat bereit. Per 4. Juli 2024 sind es 14 Vorstösse und 12 Sachgeschäfte.

13 Sachgeschäfte warten auf die Behandlung in den Kommissionen.

In rund 57 Sitzungsstunden, an insgesamt 14 Sitzungstagen hat der Stadtrat bis zur Sommerpause 215 Geschäfte behandelt, davon 84 Sachgeschäfte und 131 Vorstösse.

Neu eingereicht wurden in der gleichen Zeit 142 Vorstösse.

Den jeweiligen Stand der Pendenzen im Stadtrat können Sie auf der Website des Stadtrats unter Pendenzen einsehen.

Michael Sutter, Milena Daphinoff, Marcel Wüthrich, Alexander Feuz, Nicole Silvestri und Lionel Gaudy sind aus dem Stadtrat zurückgetreten. Im Namen des Stadtrats danken wir ihnen für die geleistete Arbeit und wünschen für die Zukunft alles Gute.

Neu im Stadtrat begrüssen wir an ihrer Stelle herzlich: 

• Cemal Özçelik, SP
• Béatrice Wertli, Mitte
• Christoph Leuppi, GFL
• Dominik Fitze, SP
• Markus Zürcher, Mitte
• Stephan Ischi, SVP.

«Hauptstadt» würdigt in den Stadtrat-Briefen die Beratung der Geschäfte im Stadtrat. In jeder Ausgabe wird zudem ein Mitglied des Stadtrats vorgestellt. Hier finden Sie die neuen Stadtrat-Briefe:

ESC – Stadtrat-Brief #34: Sitzung vom 4. Juli 2024 – die Themen: Eurovision Song Contest, vegetarisch essen, Mehrweggeschirr, Rücktritte, Sommerpause.
Ratsmitglied der Woche: Katharina Gallizzi (GB).

Stadtpolizei – Stadtrat-Brief #33: Sitzung vom 27. Juni 2024 – die Themen: Polizei, Citysoftnet, Machtpolitik, Rechnung 2023, Betteln, Superblocks, Parkplätze, Ratseffizienz.
Ratsmitglied der Woche: Sofia Fisch (Juso).

Stadtklima – Stadtrat-Brief #32: Sitzung vom 13. Juni 2024 – die Themen: Stadtklima-Initiative, Fischermätteli-Tram, Microsoft, Haus der Vereine, «Bern schaut hin».
Ratsmitglied der Woche: Alexander Feuz (SVP).

Schon wieder Container – Stadtrat-Brief #31: Sitzung vom 30. Mai – die Themen: Entsorgung, Stellvertretung, Historisches Museum, Richtlinienmotion, Gemeinderat, Digitalisierung.
Ratsmitglied der Woche: Oliver Berger

Kapitalismus überwinden – Stadtrat-Brief #30: Sitzung vom 16. Mai 2024 – die Themen: Kapitalismus, Reitschule, Schule Weissenbühl, Antisemitismus, Fussball.
Ratsmitglied der Woche: Bettina Jans-Troxler

Haus der Bewegungen – Stadtrat-Brief #29: Sitzung vom 2. Mai 2024 – die Themen: Partizipationsmotion, Fleischlos, Arbeitsintegration, Sans-Papiers, Bunker, Frauen-EM.
Ratsmitglied der Woche: Raffael Joggi

Velos und Autos – Stadtrat-Brief #28: Sitzung vom 25. April 2024 – die Themen: Velostation Länggasse, Cargobikes, weniger Autos, keine Autos, schulzahnärztlicher Dienst, mobiler Gesundheitsdienst.
Ratsmitglied der Woche: Nora Joos

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22. September 2024

• Areal Goumoëns, Änderung des Zonenplans und Teilrevision der Bauordnung 2014.PRD.000077
• Neubau Volksschule Weissenbühl: Baukredit 2016.PRD.000132
• Gesamtsanierung Strassenraum Brunnhof-Fischermätteli: Ausführungskredit 2017.TVS.000315

Planung

• Budget 2025 der Stadt Bern
• Programm Schulinformatik: Verpflichtungs- und Investitionskredit
• E+W Weyermannshaus, Erneuerung Eis und Hallenbad: Baukredit
• Stellvertretungsregelung im Stadtrat: Gemeindeordnung der Stadt Bern vom 3. Dezember 1998 (GO; SSSB 101.1) und Reglement vom 16. Mai 20004 über die politischen Rechte (RPR; SSSB 141.1): Teilrevision 2020.SR.000233
• Regionales Veloverleihsystem VVS 2026+, Ausführungskredit Vertragsperiode 2026 – 2033
• Freibad Marzili, Sanierung: Baukredit
• Basisstufe Schlossmatt, Erweiterung: Baukredit
• Freibad Lorraine: Baukredit
• Zonenplan ZP 1 (Gaswerkareal)
• Zonenplan ZPP 2 (Brückenkopf West)
• Sanierung Untertorbrücke: Ausführungskredit
• Sanierung und Umgestaltung Bärenplatz/Waisenhausplatz
• Zone mit Planungspflicht ZPP 5 (Fröschmatt)
• Überbauungsordnung Weyermannshaus West
• Änderung der Zuständigkeiten in der Nutzungsplanung
• Zonenplan Fern- und Reisebusterminal Neufeld
• Überbauungsordnung Stöckackerstrasse 33 – Ladenwandweg (ewb/BLS-Areal) 

Informationen der Stadtkanzlei

• Aktuelle Abstimmungen
• Nächste Abstimmungen
• Abstimmungsresultate seit 2000.

Joël Rosolen hat im Ratssekretariat seine Lehre zum Kaufmann EFZ abgeschlossen. Die Prüfungen bestand er mit der Jahrgangsbestnote. Wir gratulieren ihm zu diesem hervorragenden Resultat und zum Abschluss. Gleichzeitig freuen wir uns, dass er dem Ratssekretariat erhalten bleibt. Er wird ab August das Sekretariat des Stadtrats unterstützen und zudem bis Ende Jahr im Projekt RIS 2.0 mitwirken.

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Der Stadtrat hat Shanna Wagner (links im Bild) am 27. Juni 2024 zur Leiterin der verwaltungsunabhängigen Finanzkontrolle gewählt. Sie tritt das Amt am 1. Januar 2025 für die Dauer von vier Jahren an. Wir gratulieren herzlich zur Wahl.

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Bühnen Bern hat dem Stadtrat in der Stadtratspause vom 30.05.2024 einen Blick hinter die Kulissen gegeben. Der Imbiss danach wurde auf der Bühne eingenommen.

Die Stadtratspräsidentin Valentina Achermann führte den Stadtrat am 6. Juni 2024 in ihren Heimat-Kanton, den Kanton Nidwalden. Mit dabei waren die Gemeinderatsmitglieder Marieke Kruit und Michael Aebersold sowie zwei Presseleute und Mitglieder des Parlamentsdienstes. Im Doppelstockbus reiste die Gesellschaft von der Schützenmatte nach Luzern zur Schiffländte. Das Grüne Bündnis reiste im Zug an und stiess in Luzern dazu. Zusammen gondelte man mit dem Kursschiff MS Europa über den Vierwaldstädtersee nach Beckenried. Dort angekommen empfing uns der Gemeindepräsidenten Urs Christen (FDP) und eine Delegation des Gemeinderats. Auch die Nidwaldner Nationalrätin Regina Durrer-Knobel (Mitte) begrüsste die Gäste und zog mit ihrer Sonntagstracht alle Aufmerksamkeit auf sich. Die Standseilbahn brachte uns schliesslich auf die Klewenalp, wo ein Apéro vor einem umwerfenden Alpen-Panorama bereitstand. Vor dieser Kulisse wurden den angereisten Städterinnen und Städter mit viel Humor die politischen Unterschiede im ländlichen Nidwalden zur Stadt Bern nähergebracht. Eine Delegation der SP-Nidwalden führte aus, wie schwierig es ist, seine Anliegen einzubringen, wenn die Partei mit nur zwei Mitgliedern im 40-köpfigen Kantonsparlament vertreten ist. 

Zurück in Beckenried am See gab es ein kurzes Seebad der «Unverfrorenen». Alle anderen vergnügten sich beim Minigolf unter den Bäumen. Der erste feministische Frauenchor, das Nidwaldner «Echo vom Eierstock» gab in einen kurzen Einblick in ihr Programm. Anschliessend gab es ein unkompliziertes Nachtessen serviert aus einem Food Truck. Der Doppelstockbus führte die Reisegruppe im Gegenlicht der hinter dem Jura untergehenden Sonne zurück nach Bern.  (Fotos: David Fürst)