News 2024 01/4
Mit dem News berichten wir viermal pro Jahr über den Stadtrat, seine Gremien und Geschäfte sowie über Neuerungen aus dem Ratssekretariat.
RIS 2.0: Projektarbeiten laufen nach Plan
Die Zusammenarbeit im gesamten Projektteam ist gut angelaufen. Erste Zwischentappen konnten erreicht werden:
- Erfolgreiche Einführung des Release auf Version 2023
- Durchführung Kick-off vom 15.2.2024
- Durchführung RS-interne Workshops mit CMI:
- Konzeptphase Mitgliederdaten
- Konzeptphase Geschäftsmaske
- Konzeptphase eVorstoss/eAntrag
- Konzeptphase Kommissionsarbeit
- Konzeptphase Traktandenliste
- Konzeptphase Drehbuch
- Konzeptphase Sitzungsnachbearbeitung
Nach den Frühlingsferien kann der Stadtrat bzw. die Projektgruppe Fach erste Anwendungen im Testsystem testen und Rückmeldungen geben. Konkret geht es um folgende Module:
- eVorstoss
- Mitgliederverwaltung
- Page «Parlaments/Fraktionsarbeit»
Statistik zu den Pendenzen im Stadtrat
Anfang Jahr standen 180 Vorstösse und 0 Sachgeschäfte zur Traktandierung bereit. Per 28. April 2024 sind es 101 Vorstösse und 6 Sachgeschäfte. 12 Sachgeschäfte warten auf die Behandlung in den Kommissionen.
In rund 26 Sitzungsstunden, an insgesamt sieben Sitzungstagen hat der Stadtrat in diesem Jahr 83 Geschäfte behandelt, davon 41 Sachgeschäfte und 42 Vorstösse. Neu eingereicht wurden in der gleichen Zeit 70 Vorstösse.
Der jeweiligen Stand der Pendenzen im Stadtrat kann auf der Website des Stadtrats, Sitzung I Geschäft, Pendenzen im Stadtrat eingesehen werden.
Fit für den Stadtrat?
Die folgenden Weiterbildungsveranstaltungen stehen kurz vor der Durchführung. Sie finden jeweils in der Stadtratspause statt:
Modul: Hochbau und städtische Bauprojekte
Donnerstag, 25. April 2024, 19.00 – 20.00, Stadtratspause
Modul: Finanzplanung und Finanzhaushalt
Donnerstag, 4. Juli 2024, 19.00 – 20.00, Stadtratspause
Modul: Stadtplanung in Bern
nächste Durchführung: sobald sich genügend Stadtratsmitglieder gemeldet haben.
Näheres zu den Veranstaltungen und Anmeldung unter: https://www.bern.ch/stadtrat/parlamentsbetrieb
Wechsel im Stadtrat
Sara Schmid, Eva Chen, Michael Hoekstra und Claude Grosjean sind aus dem Stadtrat zurückgetreten. Im Namen des Stadtrats danken wir ihnen für die geleistete Arbeit und wünschen für die Zukunft alles Gute.
Neu im Stadtrat begrüssen wir an ihrer Stelle herzlich:
- Emanuel Amrein, SP
- Muriel Graf, AL
- Natalie Bertsch, GLP
- Denise Mäder, GLP.
Neue Stadtrat-Briefe in «Hauptstadt»
«Hauptstadt» würdigt in den Stadtrat-Briefen die Beratung der Geschäfte im Stadtrat. In jeder Ausgabe wird zudem ein Mitglied des Stadtrats vorgestellt. Hier finden Sie die neuen Stadtrat-Briefe:
Stadtrat-Brief-27 Zur Sitzung vom 28. März 2024 schreibt Joël Widmer über Kehrichtabfuhr, Tiefenauspital, Viererfeld, Gaspreise, Parkkarten, Schulhäuser und ein Kurzporträt über das Ratsmitglied Sibyl Eigenmann (Mitte).
Stadtrat-Brief-26 Zur Sitzung vom 14. März 2024 schreibt Jana Schmid über Kitas, Gaswerkareal, Ausserholligen, Wifag-Areal und ein Kurzporträt über das Ratsmitglied Ueli Jaisli (SVP).
Stadtrat-Brief-25 Zur Sitzung vom 29. Februar 2024 schreibt Jana Schmid über Autobahnausbau, neue Fraktion, Weyermannshaus-Ost, Klimamassnahmen, Shopping und ein Kurzporträt über das Ratsmitglied Lukas Gutzwiller (GFL).
Stadtrat-Brief-24 Zur Sitzung vom 15. Februar 2024 schreibt Joël Widmer ein Kurzporträt über das Ratsmitglied Yasmin Abdullahi (GLP) und die Kirchenglocken, Pausenplatz-Toiletten, Nexpo, Genderstern, Tierpark, Kinderhaus, Finanzkontrolle und den Progr.
Stadtrat-Brief-23 Zur Sitzung vom 1. Februar 2024 schreibt Marina Bolzli ein Kurzporträt über das Ratsmitglied Sarah Rubin (GB) und das Werbeverbot, Sanierung Volksschule Tscharnergut, Biodiversität, Genderstern und das Öffentlichkeitsprinzip;.
Stadtrat-Brief-22 Zur Sitzung vom 18. Januar 2024 schreibt Jürg Steiner über Abstimmungsbriefkästen, Citysoftnet, Brünnengut Polizeiinspektorat, Viererfeld, Veloinfrastruktur, Ballenberg, Debattierbarometer und ein Kurzporträt über das Ratsmitglied Timur Akçasayar (SP).
Stadtrat-Brief-21 Zur Sitzung vom 11. Januar 2024 schreibt Jürg Steiner über Valentina Achermann, Sinn des Feierns, Chantier Bern-Ost, Klimapolitik, Ratsbüro, Dächlikappen und ein Kurzporträt über das Ratsmitglied Claudio Righetti (Mitte).
Abstimmungsgeschäfte
9. Juni 2024
- Kinderhaus Rossfeld: Baukredit 2018.PRD.000074
- Gesamtsanierung und Erweiterung Volksschule Stöckacker: Baukredit 2021.PRD.000053
- Schulraumprovisorium auf dem Gaswerkareal: Baukredit 2014.PRD.000136
- Überbauungsordnung Wylerringstrasse 34, 36, 46 und 48 (Wifag-Areal) 2020.PRD.000043
- Öffentliche Infrastruktur im Entwicklungsschwerpunkt Ausserholligen: Rahmenkredit 2014.PRD.000100
Planung
- Areal Goumoëns, Änderung des Zonenplans und Teilrevision der Bauordnung
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Neubau Volksschule Weissenbühl: Baukredit
- Stellvertretungsregelung im Stadtrat: Gemeindeordnung der Stadt Bern vom 3. Dezember 1998 (GO; SSSB 101.1) und Reglement vom 16. Mai 20004 über die politischen Rechte (RPR; SSSB 141.1): Teilrevision
- Gesamtsanierung Strassenraum Brunnhof-Fischermätteli: Ausführungskredit
- Budget 2025 der Stadt Bern
- Programm Schulinformatik: Verpflichtungs- und Investitionskredit
- E+W Weyermannshaus, Erneuerung Eis und Hallenbad: Baukredit
- «Stadtklima-Initiative: Strassenraum entsiegeln – Begegnungsorte schaffen» und Gegenvorschlag
- Freibad Marzili, Sanierung: Baukredit
- Basisstufe Schlossmatt, Erweiterung: Baukredit
- Freibad Lorraine: Baukredit
- Zonenplan ZP 1 (Gaswerkareal)
- Zonenplan ZPP 2 (Brückenkopf West)
- Überbauungsordnung Weyermannshaus West
- Sanierung und Umgestaltung Bärenplatz/Waisenhausplatz
Informationen der Stadtkanzlei
Personelles Ratssekretariat
Seit Mitte Februar 2024 ist Joël Rosolen im Ratssekretariat. Er befindet sich im letzten halben Jahr seiner Ausbildung als kaufmännischer Angestellter EFZ. Im letzten Jahr war er bereits sechs Monate bei uns. Wir freuen uns sehr über seine Rückkehr, wünschen ihm weiterhin gutes Gelingen und ihm viel Freude bei uns.
Antritt von Valentina Achermann
Einen Tag vor der ersten Stadtratssitzung im 2024 empfing der Bundesrat den Stadtratspräsident 2023 und seine erste Vizepräsidentin am jährlich stattfindenden Neujahrsempfang. Ins Bundeshaus chauffiert wurden die beiden traditionsgemäss in einer Pferdekutsche.
Tags darauf wurde Valentina Achermann vom Stadtrat zur Präsidentin für das Jahr 2024 gewählt. Weiter bestellte der Rat das Büro des Stadtrats und die Präsidien der Kommissionen.
Im Anschluss an die erste Stadtratssitzung im Jahr lud Valentina Achermann ihre Gäste zur Präsidialfeier ins Stellwerk auf der Grossen Schanze ein. Verköstigt wurde die Gesellschaft durch den Verein Medina, dem mobilen Gemeinschaftszentrum im Raum Bern. Die Frauen-Band FEMME MOEF mit anschliessendem DJ-Set umrahmten die Feier musikalisch.
Öffnungszeiten
Das Ratssekretariat ist täglich von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 17 Uhr, freitags bis 16 Uhr erreichbar.
Per Mail sind wir über ratssekretariat@bern.ch erreichbar.