News 2022 03/4
Mit dem News berichten wir viermal pro Jahr über den Stadtrat, seine Gremien und Geschäfte sowie über Neuerungen aus dem Ratssekretariat.
Sitzungsgeld und Lohnabrechnungen
Auf der Website des Stadtrats unter der Rubrik Parlamentsbetrieb, «Präsenzerfassung und Sitzungsgeld», finden Sie neu Erläuterungen
- zur Höhe der Entschädigung von Mitgliedern des Stadtrats,
- zur Berechnung der Sozialversicherungspflicht auf diesen Entschädigungen,
- zur Bestimmung der steuerpflichtigen Beträge und
-
zum Lesen der monatlichen Lohnabrechnung.
Wechsel im Stadtrat
Am 22.09.2022 sind Nicole Cornu (SP), Ayse Turgul (SP), Mohamed Abdirahim (JUSO) und Tabea Rai (AL) aus dem Stadtrat ausgetreten. Im Namen des Stadtrats danken wir ihnen für die geleistete Arbeit und wünschen ihnen für die Zukunft alles Gute. Neu im Stadtrat begrüssen wir an ihrer Stelle:
- Dominic Nellen (SP), Rechtsanwalt, Dozent und Vorstandsmitglied der SP Länggasse-Felsenau.
- Lukas Wegmüller (SP), Politikwissenschaftler und Vizepräsident der Parteileitung der SP Stadt Bern.
- Sofia Fisch (JUSO), Juristin und Kampagnenleiterin Jugendnetzwerk «Sexuelle Gesundheit Schweiz».
- David Böhner (AL), Drucker, Mitarbeitender der Druckerei der Reitschule Bern.
Hinweis auf das Mitteilungsblatt «Parlament»
Die zweite Ausgabe 2022 des Mitteilungsblatts «Parlament» der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen widmet sich der Selbstbeschränkung der Parlamente und enthält einen Beitrag mit Beispielen und Gründen für qualifizierte Beschlussquoren im Grossen Rat des Kantons Bern.
Weiter weisen wir die Stadtratsmitglieder auf die folgenden beiden Beiträge hin:
- «Wie viel Expertise braucht die Politik? Mitglieder der Kantonsparlamente und die Bevölkerung im Vergleich»
In einem wissenschaftlichen Beitrag haben Anina Hanimann, Lea Portmann und Andreas Balthasar von der Universität Luzern die Bedeutung wissenschaftlicher Expertise für die Mitglieder der Parlamente und für die Bevölkerung in der Schweiz untersucht. Generell lässt sich feststellen, dass die Bevölkerung den Einbezug von Expertise im Rahmen politischer Prozesse stärker befürwortet als die entsprechenden kantonalen Parlamentarier*innen, wobei es regionale Unterschiede gibt. - Forum der Parlamentsdienste zum Thema: «Ende der Pandemie: Wie geht es weiter bei den Parlamentsdiensten?»
Kurzbericht über das jährliche Treffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Parlamentsdiensten, die sich am 24. Juni 2022 im Rathaus in Zürich trafen. Verschiedene Referentinnen und Referenten gaben Einblick in die Funktionsweise «ihres» Parlamentes während der Pandemie.
Mehr zum Thema finden Sie im aktuellen Mitteilungsblatt «Parlament» auf der Website der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen http://sgp-ssp.net/.
Abstimmungsgeschäfte
25. September 2022
- Volksschule Schwabgut: Baukredit 2016.PRD.000043
- Volksschule Enge: Baukredit 2019.PRD.000068
27. November 2022
- Veloparkierung Umfeld Bahnhof Bern: Velostation Welle 7: Kredit 2021.TVS.000222
- Budget 2023 der Stadt Bern 2022.FPI.000072
Planung
- Gleisersatz Brunnhof – Fischermätteli: Ausführungskredit: Kostenanteil der Stadt Bern
- Viererfeld/Mittelfeld: Abgabe im Baurecht sowie Rahmenkredit für Infrastruktur und Weiterentwicklung 2019.FPI.000126
- E+W Wyler, Sanierung Freibad: Baukredit
- Leistungsverträge mit den Kulturinstitutionen für die Periode 2024 – 2027: Verpflichtungskredite
- Fusionsvertrag Bern/Ostermundigen
- Überbauungsordnung Wylerringstrasse 34, 36, 46 und 48
- Zonenplan Fern- und Reisebusterminal Neufeld
- Gesamtsanierung Kornhausbrücke: Ausführungskredit
- Sanierung Nydeggbrücke: Ausführungskredit
Bitte beachten Sie den provisorischen Charakter der Planung.
Informationen der Stadtkanzlei
- aktuelle Geschäfte und Resultate zu städtischen Abstimmungen
- zurückliegende Resultate zu städtischen Abstimmungen
- sowie kommende Abstimmungsdaten.
Personelles Ratssekretariat
Citlali Petris hat im Sommer ihre Lehre als Kauffrau im Ratssekretariat abgeschlossen. Sie setzt ihre Ausbildung mit der Berufsmatur fort und unterstützt das Ratssekretariat ab August noch während eines Tages pro Woche. Sie ist für die Bewirtschaftung der Vorstösse zuständig.
Ana Ibraimov ist im August als neue Lernende zum Ratssekretariat gestossen. Sie absolviert bei uns die erste Hälfte des 3. Lehrjahres zur Kauffrau.
Ab 1. November 2022 arbeitet Nadia Stucki mit einem Pensum von 65% im Ratssekretariat. Nadia Stucki ist Juristin und verfügt über Arbeitserfahrungen beim Bundesamt für Strassen, bei Bernmobil und beim Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern mit. Sie übernimmt als Geschäftsleiterin der Kommissionen PVS, FSU und AKO die bisherigen Aufgaben von Martina Schläpfer.
Unsere langjährige Mitarbeiterin Martina Schläpfer übernimmt per 1. November 2022 die Geschäftsleitung der FIKO und die Begleitung des Projekts RIS 2.0 zur Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems.
Wir freuen uns auf die neuen Kolleginnen und wünschen allen viel Erfüllung mit ihren neuen Aufgaben.
Stadtratsausflug nach Ostermundigen
Unter dem Motto «Kooperation, Konjunktur, Kommunikation, Kulinarik und Kultur» hat der Stadtratspräsident Manuel C. Widmer zum Stadtratsausflug in die Nachbargemeinde eingeladen. Die Mitglieder versammelten sich auf dem Bäreplatz vor dem «BäreTower» in Ostermundigen. Unter dem farbigen Baldachin «URSINAE», ein Werk der Lausanner Künstlerin Sophie Bouvier Ausländer, wurden sie durch den Stadt- und den Stadtratspräsidenten von Bern, sowie durch die Ratspräsidentin von Ostermundigen, Sandra Löhrer, und den Gemeindepräsidenten von Ostermundigen, Thomas Iten, begrüsst. In drei Gruppen ging es dann weiter zu den Betrieben Emmi, Beer und O’Bloc. Im Tertianum Mitteldorfpark stiessen die Mitglieder des Grossen Gemeinderats von Ostermundigen dazu. Die beiden Gemeinden haben gemeinsam zum Apéro eingeladen und die Stadt Bern zum Abendessen. Ein Bus von Bernmobil führte anschliessend ins Steingrüebli. Das Theater Madame Bissegger zeigte dort ihr Stück «Block». Impressionen zum Ausflug finden Sie in der nachfolgenden Bildstrecke oder in einem Beitrag des Lokalsenders Telebärn.