News 2021 03/4
Mit dem News berichten wir viermal pro Jahr über den Stadtrat, seine Gremien und Geschäfte sowie über Neuerungen auf dem Ratssekretariat.
News in HTML
PDF's gelten heute in einem Web-Auftritt als Barriere. Namentlich für Sehbehinderte, die Inhalte rasch über einen Screen-Reader erschliessen müssen. Aber auch für mobile Geräte gehören PDF's nicht zum Objekt der Wahl. Zum Anzeigen von PDF's muss oft der Browser verlassen werden. Damit entsteht ein Bruch im Verlauf. Um den heutigen Ansprüchen Rechnung zu tragen, hat sich das Ratssekretariat entschieden, Web-Inhalte des Stadtrats künftig soweit möglich als HTML und nicht mehr als PDF zu publizieren. Aus diesem Grund erscheint auch das Stadtrats-News per sofort als Web-Inhalt und nicht mehr wie bisher als PDF. Diese Umstellung ermöglicht zudem, aus dem bisherigen Layout auszubrechen. Wir sind nicht mehr an eine Seitenzahl gebunden und können mehr Bilder aufschalten: Wir beginnen mit Bildern zum Stadtratsausflug nach Fiesch und drei Bildern vom diesjährigen Stadtratsschwimmen am 26. August 2021.
Gemeinsamen Beratung IAFP und PGB
Bis 2019 wurden der integrierte Aufgaben und Finanzplan (IAFP) im Mai und das Produktegruppenbudget (PGB) im September beraten. Seit 2020 erfolgt die Beratung der zwei Finanzgeschäfte im Stadtrat gemeinsam im September. Im 2020 wurde allerdings nur die Grundsatzdebatte und erst seit 2021 auch die Beratung zu den Direktionen zusammen geführt. Die anstehende Neuordnung der finanziellen Steuerung ist der Grund für diese Neuerung. Gleichzeitig wird aber angestrebt, die bisher zweimal pro Jahr geführte Debatte zeitmässig auf eine einzige Debatte zu verkürzen und damit Sitzungszeit zu sparen.
Um zu visualisieren, welche zeitlichen Auswirkungen aus der Zusammenführung resultieren, wurde die Grafik Beratung IAFP und PGB erstellt. Sie zeigt mit der grünen Linie die im Stadtrat für die Beratung von IAFP und PGB aufgewendete totale Sitzungszeit pro Jahr. Die rote Linie bildet die Anzahl eingereichter Anträge und Planungserklärungen ab. Zu erwarten wäre nun, dass ab 2020 oder zumindest 2021 die Beratungszeit für die Finanzgeschäfte gesunken ist. Das Gegenteil ist jedoch der Fall.
Gut erkennbar ist in der Grafik, dass die beanspruchte Beratungszeit mit der Anzahl eingereichter Anträge und Planungserklärungen korreliert. Seit 2020 stehen in der Stadt Bern weitreichende Sparmassnahmen zur Debatte. Dies erklärt die massiv gestiegene Anzahl eingereichter Anträge und Planungserklärungen und damit auch die gestiegene Beratungszeit. Leider lässt dieser Umstand aber nur schwer berechnen, welche effektive Zeitersparnis sich aus der Zusammenführung der Finanzgeschäfte ergibt. Die Tatsache, dass im Vergleich zu den Vorjahren eine Verdoppelung der eingereichten Anträge und Planungserklärung zu einer Erhöhung der Beratungszeit von nur rund der Hälfte geführt hat, lässt jedoch erkennen, dass die Zusammenführung der Beratung von IAFP und PGB einen positiven Effekt hat.
Wechsel im Stadtrat
Per 26.08.2021 ist Simon Rihs, GLP, aus dem Stadtrat ausgetreten. An seiner Stelle begrüssen wir:
Judith Schenk, GLP
Umweltingenieurin, Angestellte Bundesverwaltung (DEZA)
Stadtratsausflug 2021 nach Fiesch
Vom Berner Bahnhof startete der Stadtrat am 19. August 2021 zum Stadtratsausflug ins Wallis. Traditionellerweise führt das Präsidium den Stadtrat beim Ausflug an einen Ort mit Bedeutung in seinem Leben. Das diesjährige Ziel des obersten Berners Kurt Rüegsegger war die Gemeinde Fiesch. Seine Enkel leben in dieser Gemeinde. Daneben ist der Ort für den Stadtratspräsidenten aber auch zentral, weil Berner Schulkinder seit vielen Jahren vom «Fiescher-Lager» profitieren. Neben 41 Parlamentsmitgliedern, drei bis vier Gemeinderatsmitgliedern – der Stadtpräsident verliess die Gesellschaft in Brig – und mit dem Hund einer Bekannten von Janosch Weyermann, konstituierte sich eine bunte Reisegruppe.
Nach der Ankunft im Feriendorf führte Kurt Rüegsegger mit einem kurzen Fussmarsch zur Arena. Begrüsst wurden die Eintreffenden mit einem Apéro und einer kleinen Einführung durch die Leiterin des Sport-Resorts Fiesch, Barbara Moosmann, und den Leiter des Berner Ferien-Lagers, Andres Palomares. Im Anschluss wurden die Gäste in zwei Gruppen durch die Anlage gelotst. Ein Referat von Frau Moosmann über den Lagerort und eine launige Präsentation des Fiescher Gemeindepräsidenten Bruno Margelisch zu den Eigenheiten und Geschichten der Gemeinde bei einem Abendessen rundeten den Abend ab. Beim Essen bot sich genügend Zeit für angeregte Gespräche. Gegen 23 Uhr erreichte die Gruppe nach einer gemeinsamen Rückfahrt den Bahnhof Bern.
Abstimmungen der Gemeinde
28. November 2021
- Zwischennutzungen: Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern 2018.PRD.000026
- Nutzung und Gestaltung der Laubengeschosse: Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern 2018.PRD.000028
- Neupositionierung Alters- und Pflegeheim Kühlewil: Verkauf der Liegenschaften an Siloah und Verpflichtungskredite 2013.GR.000363
- Budget 2022 der Stadt Bern 2020.FPI.000131
- Einführung Farbsack-Trennsystem: Investitions- und Verpflichtungskredit sowie Teilrevision des Abfallreglements 2016.TVS.000024
Planung
- Zonenplan Egelmösli Wyssloch
- Oberstufenzentrum Nussbaumstrasse 29: Baukredit sowie Miete/Nebenkosten
- Gleisersatz Brunnhof-Fischermätteli: Ausführungskredit
- Viererfeld/Mittelfeld: Abgabe im Baurecht sowie Rahmenkredit für Infrastruktur und Weiterentwicklung
- Einbau Tagesschule Wysslochgut: Baukredit
- Projekt FISBE (Finanzielle Steuerungs- und Berichterstattung): Anpassung Steuerungsmodell mit Anpassung der Gemeindeordnung
- Sanierung Nydeggbrücke: Ausführungskredit
Bitte beachten Sie den provisorischen Charakter der Planung.
Aareschwimmen
Eigentlich war das diesjährige Aareschwimmen des Stadtrats für Anfang Juli geplant. Weil in dieser Zeit beinahe 400 Kubikmeter Wasser pro Sekunde die Aare runterflossen, musste der Anlass auf den 24. August 2021 verschoben werden. Traditionsgemäss traf sich in der Stadtratspause ein interfraktionelles Grüppchen – diesmal bestehend aus vier Personen – und schwamm vom ehemaligen Affenbrotbaum bis zum Buber-Kanal. Bei einem offerierten Imbiss wärmten sich die Schwimmer auf, bevor sie sich zur zweiten Hälfte der Stadtratssitzung wieder ins Rathaus begaben.
Personelles Ratssekretariat
Auf Ende Oktober 2021 verlässt uns unsere langjährige Protokollführerin Caroline Baldenweg, um wieder als Lehrerin zu arbeiten. Wir bedanken uns herzlich für ihren grossen Einsatz und ihre freundliche und zuverlässige Mitarbeit im Ratssekretariat. Für ihr persönliches und berufliches Fortkommen wünschen wir ihr alles Gute.
Neu zum Team des Ratssekretariats stösst Anita Flessenkämper, die per 01.11.2021 im Umfang von 20% als Protokollführerin für den Stadtrat arbeiten wird. Sie bringt vielfältige Erfahrung im Schreiben von Texten mit und freut sich auf die neue Arbeit im Stadtrat. Wir heissen Sie herzlich willkommen.