Einladung zur Sitzung vom 27.06.2024
Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.
Stadtratssitzung
Donnerstag, 27.06.2024, 13.30, 17.00 und 20.30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus
Zustellung Antworten und Berichte
Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 12.06.2024 per Mail verschickt. Bis am 13.08.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.
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Interfraktionelle Motion AL/GaP/PdA, GB/JA! (Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Luzius Theiler, GaP/Katharina Gallizzi, GB): Klimanotstand – Kommission für den Klimaschutz schaffen |
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Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 12.06.2024 per Mail verschickt. Bis am 13.08.2024 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben. |
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Interpellation Fraktion SP/JUSO (Sara Schmid, SP / Barbara Keller, SP): Sozialhilfepraxis in Bern: Warum werden arbeitende Sozialhilfebeziehende in Schwierigkeiten gebracht? |
Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 12.06.2024 per Mail verschickt. Bis am 13.08.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.
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Postulat Tabea Rai (AL), Mohamed Abdirahim (Juso) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Unabhängige Untersuchung der Kantons Polizei zu Racial Profiling und Stellungnahme zu den Äusserungen von Regierungsrat Müller |
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Interfraktionelles Postulat FDP/JF, GLP/JGLP, BDP/CVP (Claudine Esseiva, FDP/Marianne Schild, GLP/Milena Daphinoff, CVP): Späterer Schulbeginn |
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Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 27.06.2024 per Mail verschickt.
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Kleine Anfrage Lukas Gutzwiller (GFL): Welche Synergien zwischen der Stadt und ewb gibt es bezüglich Cyber Sicherheit? |
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Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Kontrolle ruhender Verkehr |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Berhard Hess/Thomas Glauser/Daniel Michel, SVP): Die Stadt brennt, pennt der Stadtpräsident? Was unternahm der Stadtpräsident? Was für ein konkretes Ergebnis wurde dabei erzielt? |
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