Eingereichte Vorstösse vom 13.06.2019
Hier finden Sie die Titel der neu eingereichten Vorstösse mit einem Link auf die eröffneten Geschäfte im Ratsinformationssystem.
Die Eingänge sind unter der obengenannten Sitzung veröffentlicht www.ris.bern.ch/sitzungen.aspx.
Die folgenden parlamentarischen Vorstösse wurden eingereicht und an den Gemeinderat weitergeleitet:
Eingereichte Vorstösse
Geschäft▼ | Geschäftstitel | Status |
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2019.SR.000182 | Kleine Anfrage Oliver Berger/Christophe Weder (FDP): Illegale Besetzung im Mattenhof – wie weiter mit den ungebetenen Gästen? | eingereicht |
2019.SR.000183 | Interfraktionelle Kleine Anfrage GB/JA! (Seraina Patzen, JA!/Laura Binz, SP): Geländewagen und Jaguar im Mobility-Angebot! | eingereicht |
2019.SR.000184 | Motion Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Frauen in Berns Strassen sichtbar machen | eingereicht |
2019.SR.000185 | Motion Ruth Altmann (FDP): Sicherstellung des öffentlichen Verkehrs während Kundgebungen | eingereicht |
2019.SR.000186 | Motion Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas/Laura Binz, SP): Diversity in der Sparte Musik | eingereicht |
2019.SR.000187 | Motion Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Angela Falk/Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Luzius Theiler, GaP): Notschlafstelle für Frauen* | eingereicht |
2019.SR.000188 | Postulat Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Gleichberechtigung beider Eheleute im Rahmen der Steuererklärung | eingereicht |
2019.SR.000189 | Postulat Fraktion GLP/JGLP (Peter Ammann, GLP): Mensch mit Tier | eingereicht |
2019.SR.000190 | Interpellation Erich Hess (SVP): Ausländeranteil in der Sozialhilfe | eingereicht |
Es wurde die Partizipationsmotion: Haus der transkulturellen Begegnung: "Wir Stadtberwohner*innen" 2019.SR.000138 durch das Büro des Stadtrats für gültig erklärt und an den Gemeinderat überwiesen.
Geschäft▲ | Geschäftstitel | Status |
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2019.SR.000138 | Partizipationsmotion: Haus der transkulturellen Begegnung: "Wir Stadtberwohner*innen" | In Bearbeitung |
Ausserdem wurde der Änderungsantrag SP/JUSO (Bernadette Häfliger, Szabolcs MIHALY): "Respekt vor anders Denkenden ist in der Demokratie ein zentraler Wert" 2019.SR.000191 eingereicht. Das Büro des Stadtrats beantragt im nächsten Schritt dem Stadtrat das Geschäft zur Vorberatung an die Kommission zu überweisen.
Geschäft▲ | Geschäftstitel | Status |
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2019.SR.000191 | Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrates; Änderungsantrag SP/JUSO (Bernadette Häfliger, Szabolcs MIHALY): Respekt vor anders Denkenden ist in der Demokratie ein zentraler Wert | In Bearbeitung |