Vorwort: Sicherheit mit Zuversicht
Im Juni 2021 hat der Gemeinderat sein Regierungsprogramm für die aktuelle Legislatur verabschiedet. Er setzt die Legislaturrichtlinien 2021–2024 unter das Leitmotiv «Stadt der Nachbarschaften».
Die Legislatur 2021–2024 ist durch die Nachwirkungen der Corona-Pandemie bestimmt. In dieser Situation ist es dem Gemeinderat ein Anliegen, Sicherheit zu vermitteln und mit Zuversicht in die kommenden vier Jahre zu blicken. Sicherheit ist eine zentrale Grundlage für eine funktionierende Gesellschaft und somit auch für eine nachhaltige Entwicklung. Gerade aus diesem Grund hat sich der Gemeinderat zum Ziel gesetzt, die nachhaltige Entwicklung der Stadt Bern mit aller Kraft weiter zu stärken und so der Berner Bevölkerung weiterhin eine hohe Lebensqualität zu bieten. Zudem will der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit den Berner Unternehmen geeignete, stabile und zukunftsfähige Voraussetzungen schaffen und damit die lokale und regionale Wertschöpfung stärken.
In Anlehnung an die letzten Legislaturrichtlinien «Stadt der Beteiligung» will der Gemeinderat die gute Tradition des Leitmotivs weiterführen und setzt deshalb mit «Stadt der Nachbarschaften» die Legislaturrichtlinien unter das Leitmotiv der Förderung der Kooperation innerhalb der Bevölkerung. Die in den Legislaturrichtlinien dargelegten Projekte und Massnahmen bilden dabei einen zentralen Bestandteil zur Zielerreichung. Für den Gemeinderat bilden intakte Nachbarschaften eine gute Basis für das Leben in den Quartieren. Die Stadt will aus vielen guten Nachbarschaften in allen Stadtteilen die Voraussetzungen für das Zusammenleben in der Stadt schaffen. Über die Stadtgrenzen hinaus pflegt die Stadt Bern ihre Nachbarschaften in der Region, im Kanton und in der Schweiz, was sich in einer engeren Zusammenarbeit bis hin zur Fusion mit der Nachbargemeinde Ostermundigen zeigt.
Basis für die Legislaturrichtlinien 2021–2024 bildet eine nachhaltige Finanzpolitik gemäss der städtischen Finanzstrategie: Die Stadt Bern strebt über mehrere Jahre gesehen mindestens ausgeglichene Jahresergebnisse, weitgehend selbstfinanzierte Investitionen, die Bildung genügend hoher finanzieller Reserven und einen lediglich massvollen Anstieg der Verschuldung an, wodurch eine dauerhafte Stabilisierung der städtischen Finanzen erreicht werden kann. Auch wenn der finanzielle Handlungsspielraum derzeit weniger gross ist als auch schon, so lässt sich festhalten: Mit einem Budget von 1,3 Milliarden Franken und dem vielseitigen Leistungsausweis aus den letzten Jahren lässt sich viel bewirken. Eine hohe Lebensqualität in der Stadt Bern ist auch in Zukunft sichergestellt.
Der Gemeinderat hat sich für die Legislatur 2021–2024 zum Ziel gesetzt, in den folgenden fünf direktionsübergreifenden Themenbereichen massgebliche Fortschritte zu erzielen:
- Pulsierende Hauptstadt und Partizipation
- Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Chancengerechtigkeit
- Klimaschutz und Klimaanpassung
- Öffentliche Räume und Biodiversität
- Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Stellvertretend für alle Projekte und Massnahmen, die in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden sollen, hat der Gemeinderat in jedem der fünf Themenbereiche jene Projekte und Massnahmen hervorgehoben, auf die er sein Augenmerk legen will.
Bern, im Juni 2021
Der Gemeinderat der Stadt Bern
Legislaturrichtlinien 2021–2024 zum Download
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Legislaturrichtlinien 2021-2024 (PDF, 179.0 KB) |