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13. Dezember 2017 | Stadtrat

Medienmitteilung des Stadtrats

Positive Jahresbilanz des Stadtrats

Am vergangenen Donnerstag hat die letzte Sitzung des Stadtrats im laufenden Jahr stattgefunden. Anschliessend wurde das Ratsjahr traditionsgemäss mit einem gemeinsamen Nachtessen abgeschlossen.

Das Schlussessen führte das Parlament ins Haus der Religionen, wo Vereinspräsidentin Regula Mader, Stiftungsrätin Edith Olibet und Geschäftsführer David Leutwyler rund 90 Besucherinnen und Besucher empfingen, darunter den Stadtpräsidenten, Mitglieder des Gemeinderats und erstmals auch eine Reihe von ehemaligen Präsidentinnen und Präsidenten des Stadtrats sowie die Parteipräsidenten der städtischen Parteien. Sie informierten die Gäste ausführlich über die Entstehungsgeschichte und die aktuellen Angebote ihrer Institution und gaben den Gästen die Möglichkeit, selber einen Sakralraum zu besuchen und sich am «Dialog der Kulturen» mit den jeweiligen Fachpersonen zu beteiligen. Der scheidende Ratspräsident, Dr. Christoph Zimmerli, hat diesen Veranstaltungsort gewählt, um den politischen Verantwortungsträgern der Stadt Bern die Bedeutung des friedlichen und konstruktiven Zusammenwirkens von Menschen unterschiedlichen Glaubens und unterschiedlicher Herkunft bewusst werden zu lasen. 

Insgesamt kann das Stadtparlament auf ein intensives und arbeitsreiches Jahr zurückblicken: An den 23 Sitzungstagen behandelte das Stadtparlament 442 Geschäfte, womit die überdurchschnittlich hohe Anzahl aus dem Vorjahr (463) nur unwesentlich unterschritten wurde, und dies trotz der zweimonatigen, durch den Umbau des Rathauses bedingten Zwangspause im Sommer. Der Anteil der parlamentarischen Vorstösse an der Gesamtzahl der behandelten Geschäfte lag zwar bei rund 56 Prozent, gleichwohl verabschiedete der Rat aber zahlreiche Sachvorlagen des Gemeinderats wie die Revisionen des Personalvorsorgereglements, des Taxireglements und des Personalreglements sowie Kredite für die Erneuerung der Schulinformatik, den Bau einer Tramlinie von Bern nach Ostermundigen und die Sanierung von diversen Schul- und Sportanlagen. Hinzu kamen die Beratung der Legislaturrichtlinien des neu zusammengesetzten Gemeinderats und wie in jedem Jahr die Verabschiedung des städtischen Budgets zuhanden der Stimmberechtigten und die Kenntnisnahme der Finanzplanung für die kommenden vier Jahre. Dies führte zu einem substantiellen Abbau an pendenten Sachgeschäften; heute sind nur noch 19 Sachgeschäfte auf der Pendenzenliste des Stadtrates.

Die Debatten im Ratssaal wurden dank der straffen Führung trotz der politisch umstrittenen Themen fast ausnahmslos ruhig und sachlich abgehalten, was zu einer raschen und effizienten Beratung der Geschäfte beitrug. Aktuell sind 258 Geschäfte (19 Sachgeschäfte und 239 Vorstösse) beim Stadtrat hängig, womit die Zahl der Pendenzen gegenüber dem Vorjahr weiter reduziert werden konnte.
Weiter ist aus statistischer Sicht bemerkenswert, dass die Anzahl der eingereichten Vorstösse (232) wie im vergangenen Jahr geringer ist als diejenige der behandelten Vorstosse (249). Falls sich dieser Trend auch in den kommenden Jahren fortsetzt, kann mittelfristig mit einer nachhaltigen Reduktion der hängigen Geschäfte gerechnet werden.

Auch im Bereich der Aussenbeziehungen war das Ratsjahr von überdurchschnittlich vielfältigen Veranstaltungen und Aktivitäten geprägt. Bestehende Kontakte mit der Burgergemeinde Bern und dem Parlament von Köniz wurden vertieft und die Beziehungen mit Stadt- und Gemeindeparlamenten auch über die Kantonsgrenzen hinaus intensiviert. Auf Einladung des Ratspräsidenten fand im November erstmalig ein Treffen sämtlicher 23 Gemeinde- und Stadtparlamente des Kantons Bern statt, wo sich die Präsidentinnen und Präsidenten gegenseitig kennenlernen und persönlich über ihre Erfahrungen austauschen konnten. Die Parlamentssitzung im Berner Münster vom 29. Juni 2017 gab dem Stadtrat überdies die Gelegenheit, sich freundschaftlich mit der Gesamtkirchgemeinde Bern auszutauschen. Es war die erste Ratssitzung im Berner Münster seit 1888. Der Ratspräsident hat darüber hinaus an über 100 Veranstaltungen teilgenommen und die Stadt Bern repräsentiert. Ziel der intensiven Kontakt- und Beziehungspflege ist die Förderung des gegenseitigen Austauschs und eine bessere Zusammenarbeit innerhalb und über die Stadtgrenzen hinaus.

Für weitere Auskünfte steht Ihnen Stadtratspräsident Dr. Christoph Zimmerli (079 650 60 39) gerne zur Verfügung.

RS/dw

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