Städtische Abstimmmung
Zone für Wohnexperimente angenommen
In der Stadt Bern soll es Platz für alternative Wohnformen haben. Die Stimmberechtigten haben den Zonenplan Riedbach mit einem Ja-Stimmenanteil von 54 Prozent angenommen. Als einziger Stadtteil lehnte Bümpliz/Bethlehem die Vorlage ab. Die Berner Stadtregierung ist über den Ausgang der Abstimmung erfreut.
Die Vorlage wurde mit 19'163 Ja- bei 16'207 Nein-Stimmen angenommen. Gutgeheissen wurde sie in allen Stadtteilen mit Ausnahme von Bümpliz/Bethlehem. Hier lehnten 74 Prozent der Stimmberechtigten den Zonenplan Riedbach ab. Die Stimmbeteiligung lag bei 44 Prozent.
«Ein Ausdruck von Toleranz»
«Das Resultat ist für mich ein Ausdruck von Toleranz», sagte Stadtpräsident Alexander Tschäppät. «In einer modernen und liberalen Gesellschaft soll es Platz haben für Menschen, die unkonventionelle Wohnformen ausprobieren möchten». Mit dem Ja zum Zonenplan Riedbach ist nun für solche Wohnformen eine gesetzliche Grundlage geschaffen worden. Entsprechend der gutgeheissenen Vorlage werden im Westen der Stadt Bern 6000 Quadratmeter Landwirtschaftsland in eine Zone für Wohnexperimente überführt.
Als Wermutstropfen bezeichnet der Stadtpräsident den hohen Nein-Stimmenanteil in Bümpliz/Bethlehem. Er nehme die Ängste und Sorgen im Westen der Stadt ernst, sagte Alexander Tschäppät. Gleichzeitig äusserte er sich überzeugt davon, dass die Zone für alternative Wohnformen in Riedbach keinerlei negativen Auswirkungen für die Bevölkerung von Bümpliz/Bethlehem haben werde.
Rotationsprinzip wird beendet
Für den Gemeinderat ist klar, dass die Stadt Bern, die Burgergemeinde Bern und der Kanton Bern dem Verein Alternative (Stadtnomaden) neben dem Land in Riedbach nun keine anderen Standplätze zur Verfügung stellen werden. Sobald der Zonenplan Riedbach Rechtskraft erlangt hat, wird deshalb auch das Rotationsprinzip beendet. Noch bis Anfang November steht den Stadtnomanden der Standort am Schermenweg zur Verfügung. Anschliessend können sie sich für drei Monate auf dem Viererfeld in der hinteren Länggasse niederlassen.
Nutzungsvereinbarung ausarbeiten
In der neu geschaffenen Zone für Wohnexperimente müssen verschiedene Vorbereitungsarbeiten durchgeführt werden wie die Erschliessung des Areals oder die Verlegung von Leitungen. Zudem werden mit den Stadtnomaden oder anderen interessierten Gruppen in einer Nutzungsvereinbarung die Mietbedingungen verbindlich geregelt. Vorgesehen ist, dass Strom, Wasser und die Kosten für Abwasser von den Bewohnerinnen und Bewohnern selbst getragen werden. Wann die Zone in Riedbach bezogen werden kann, hängt davon ab, in welchem Umfang Beschwerdemöglichkeiten ergriffen werden. Bereit steht das Gelände frühestens im ersten Halbjahr 2014.
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Resultate im Detail.pdf (PDF, 27.4 KB) | 22.09.2013 |