Zieglerspital: Vereinbarung für Bundesasylzentrum genehmigt
Der Gemeinderat hat die notwendigen Vereinbarungen mit dem Bund und dem Kanton für den Betrieb eines Bundesasylzentrums im Zieglerspital genehmigt. Das Bettenhochhaus auf dem Areal des Zieglerspitals steht dem Bund ab dem 1. Mai für die Nutzung als Asylunterkunft zur Verfügung. Im Gegenzug wird das Durchgangszentrum in der Zivilschutzanlage Hochfeld per Ende Mai 2016 geschlossen.
Der Betrieb des Bundesasylzentrums (BAZ) an der Morillonstrasse ist auf acht Jahre befristet. Vorerst ist eine Belegung mit 150 Personen vorgesehen. Im Vollbetrieb soll das BAZ maximal 350 Personen umfassen. Wegen der noch zu realisierenden Umbauarbeiten ist derzeit offen, wann dies der Fall sein wird.
Betriebliche Rahmenbedingungen
Der Betrieb des Bundesasylzentrums entspricht weitgehend den üblichen Rahmenbedingungen des Staatssekretariats für Migration SEM. So werden etwa besondere Bereiche und Schlafräume für Familien, besonders verletzliche Personen und unbegleitete Minderjährige eingerichtet. Die Ausgangszeiten werden in Absprache zwischen der Stadt Bern und dem SEM so festgelegt, dass Begegnungen zwischen der Bevölkerung und den Asylsuchenden möglich und der Einsatz von Freiwilligen unterstützt werden. Weiter wird die Teilnahme von Asylsuchenden des Bundesasylzentrums an gemeinnützigen Beschäftigungsprogrammen der Stadt sowie Einsätze von Personen aus städtischen Arbeitsintegrationsprogrammen innerhalb des Bundesasylzentrums ermöglicht. Unter der Leitung der Stadt wird eine Begleitgruppe eingesetzt, die den Betrieb des BAZ beobachtet, Anliegen aus der Bevölkerung und dem Quartier einbringen und allfällige Optimierungsmassnahmen vorschlagen wird.
Durchgangszentrum Hochfeld schliesst
Im Herbst 2015 knüpfte der Gemeinderat seine grundsätzliche Zustimmung zu einem befristeten Bundeszentrum an die Bedingung, im Asylbereich anderweitig entlastet zu werden. Wie angekündigt hat die Stadt den Mietvertrag mit dem Kanton für die Zivilschutzanlage Hochfeld daher per Ende Mai 2016 gekündigt. Weiter werden die Plätze im Durchgangszentrum Alte Feuerwehr Viktoria ab Sommer 2016 wie vorgesehen von 150 auf 100 reduziert.