Die Stimmberechtigten haben das Budget 2021 der Stadt Bern mit 72,96 Prozent Ja-Stimmen angenommen (33'895 Ja-Stimmen zu 12’561 Nein-Stimmen). Das Budget 2021 ist durch die Coronakrise, stagnierende Steuererträge und einen weiterhin hohen Investitionsbedarf geprägt. Es sieht bei einem Aufwand und Ertrag von je rund 1,3 Milliarden Franken und unveränderter Steueranlage von 1,54 ein Defizit von 40,9 Millionen Franken vor. Der Fiskalertrag ist um 74,6 Millionen Franken tiefer veranschlagt als im Vorjahr. Gleichzeitig steigen gegenüber dem Vorjahr der Transferaufwand für Lastenausgleiche um 23,3 Millionen Franken und die Abschreibungen im Verwaltungsvermögen um 3,7 Millionen Franken. Die erwarteten Investitionen von fast 120 Millionen Franken können lediglich zu rund einem Viertel selber finanziert werden, weshalb von einer Schuldenzunahme um 80 Millionen Franken ausgegangen wird. 

Entlastungsmassnahmen von rund 16,4 Millionen Franken

Entlastungsmassnahmen in den Direktionen von rund 16,4 Millionen Franken verbunden mit einem Abbau von netto 15,5 Stellen verhindern ein höheres Defizit. «Die Zustimmung zum Budget trotz Defizit und Sparmassnahmen werte ich als Zeichen, dass die Bevölkerung dem Gemeinderat auch in finanziell schwierigeren Zeiten Vertrauen entgegenbringt», so Gemeinderat Michael Aebersold, Direktor für Finanzen, Personal und Informatik.

Zwei weitere Schulanlagen können saniert werden

Die Stimmberechtigten haben dem Baukredit von zwölf Millionen Franken für die Sanierung des aus den 50er-Jahren stammenden Markus-Schulhauses sowie für die Erweiterung der Pavillons mit 88,80 Prozent (43’371 Ja-Stimmen zu 5470 Nein-Stimmen) zugestimmt. Auch in der Matte können das denkmalgeschützte Schulgebäude und die dazugehörigen Turnhallen gesamtsaniert werden. Dem Baukredit von 19,3 Millionen Franken wurde mit 91,12 Prozent (44’663 Ja-Stimmen zu 4351 Nein-Stimmen) zugestimmt.

«Damit können wir weitere Schulhäuser in ihrer gestalterischen und architektonischen Qualität aufwerten und optimale räumliche Voraussetzungen für einen Schulunterricht schaffen, der den heutigen pädagogischen Anforderungen gerecht wird», freut sich Stadtpräsident Alec von Graffenried. Auch Gemeinderätin Franziska Teuscher, Direktorin für Bildung, Soziales und Sport ist erfreut über das Resultat: «Ich danke den Stimmberechtigten im Namen der Lehrpersonen und Schulkinder, dass wir voraussichtlich 2021 mit dem Umbau zweier weiterer sanierungsbedürftiger Schulanlagen beginnen können – dieses Mal in der Matte und im Breitenrainquartier». Nach Abschluss der Bauarbeiten – voraussichtlich 2023 – werden die «Classes bilingues» wie ursprünglich geplant vom Marzili in die Matte ziehen.

Die detaillierten Abstimmungsresultate finden Sie unter www.bern.ch/abstimmungsresultate.