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19. Mai 2019 | Gemeinderat, Direktionen

Städtische Abstimmungen: Ja zu allen Vorlagen

Die Stimmberechtigten der Stadt Bern haben den städtischen Abstimmungsvorlagen zugestimmt. Angenommen wurden der Rahmenkredit für den Erwerb von Liegenschaften (74.15% Ja-Stimmen), die vier Leistungsverträge für das Historische Museum (89.24%), Konzert Theater Bern (81.88%), die Kornhausbibliotheken (88.42%) und die Dampfzentrale (79.03%) sowie ein Baukredit für die Doppel-turnhalle der Volksschule Kleefeld (91.29%). Die Stimmbeteiligung lag bei 47.8 Prozent.

Mit einem Ja-Stimmenanteil von 74.15 Prozent (28’223 Ja- zu 9’839 Nein-Stimmen) haben die Stimmberechtigten dem Rahmenkredit über 60 Millionen Franken zum Erwerb von Liegenschaften klar zugestimmt. Der Kredit erlaubt es dem Gemeinderat, während vier Jahren ab Eintritt der Rechtskraft des Abstimmungsergebnisses Wohnliegenschaften mit einem Totalwert von 60 Millionen Franken zulasten des Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik zu kaufen. Damit soll insbesondere günstiger Wohnraum erhalten werden. Die Chancen der Stadt für lohnenswerte Immobilienkäufe steigen, weil der Rahmenkredit rasches Handeln in Kaufprozessen ermöglicht.

«Der Kredit stellt einen wichtigen Pfeiler der städtischen Wohnbaupolitik dar. Die hohe Zustimmung zeigt, dass die Stimmberechtigten das Engagement der Stadt für mehr bezahlbare Wohnungen unterstützen», zeigt sich Gemeinderat Michael Aebersold, Direktor für Finanzen, Personal und Informatik erfreut.

Vier Kulturleistungsverträge werden erneuert

Die Stimmberechtigten haben weiter der Verlängerung der Leistungsverträge mit vier Kulturinstitutionen zugestimmt. Das Berner Historische Museum (35’157 Ja-Stimmen, 89.24%), Konzert Theater Bern (32’138 Ja-Stimmen, 81.88%), die Kornhausbibliotheken (34’932 Ja-Stimmen, 88.42%) sowie die Dampfzentrale Bern (30’991 Ja-Stimmen, 79.03%) werden somit in den Jahren 2020 bis 2023 mit insgesamt 26,27 Millionen Franken unterstützt. Weitere 18 Leistungsverträge mit Kulturinstitutionen wurden bereits durch den Stadtrat bewilligt und waren nicht Teil der Abstimmung.

Stadtpräsident Alec von Graffenried äussert sich erfreut über die deutlichen Resultate: «Die klare Zustimmung zeigt, dass die Bernerinnen und Berner hinter unseren Kulturinstitutionen stehen und die städtische Kultur unterstützen.» Die nun gutgeheissenen Verpflichtungskredite schafften Planungssicherheit für alle Beteiligten und stellten sicher, dass es in der Stadt Bern weiterhin Kultur auf höchstem Niveau zu geniessen gebe.

Kredit für Schulanlage Kleefeld genehmigt

Schliesslich haben die Stimmberechtigten auch dem Baukredit über 59,22 Millionen Franken für zwei Ersatzneubauten und die Sanierung der bestehenden Doppelturnhalle in der Schulanlage Kleefeld mit 35’691 Ja-Stimmen (91.29%) zugestimmt. Die drei bestehenden Schulgebäude werden abgerissen und durch zwei Neubauten ersetzt. Zudem wird die bestehende Doppelturnhalle saniert. Der Baubeginn ist für September 2019 geplant. Die Turnhalle wird voraussichtlich im Juli 2020 fertiggestellt, die beiden neuen Schulgebäude auf den Schuljahresbeginn 2022/23. Während der Bauphase werden für die jüngsten Kinder ab Sommer 2019 provisorische Modulbauten auf dem Schulareal erstellt, die älteren besuchen den Unterricht in benachbarten Schulhäusern.

«Wenn immer möglich sanieren wir bestehende Schulhäuser, im Kleefeld haben wir dies ebenfalls geprüft. Wegen des schlechten baulichen Zustands der Gebäude sind wir hier zum Schluss gekommen, dass mit einem Neubau die Anforderungen an die Energieeffizienz und ein anregendes Lernumfeld deutlich besser erfüllt werden können», sagt Gemeinderätin Franziska Teuscher, Direktorin für Bildung, Soziales und Sport. «Es freut mich sehr, hat die Stimmbevölkerung den Kredit klar gutgeheissen.»

Medienmitteilung des Gemeinderats

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