Rechnung 2016: Überschuss von 43 Millionen Franken
Die Jahresrechnung der Stadt Bern schliesst mit einem Überschuss von 42,6 Millionen Franken ab. Zum erfreulichen Ergebnis haben insbesondere die höhe-ren Steuererträge beigetragen. Da der Gemeinderat den Sanierungsrückstand bei städtischen Immobilien aufholen will, soll der Überschuss in zwei bestehende Spezialfinanzierungen eingelegt werden, die der Sanierung von städtischen Hochbauten (Schulanlagen sowie Eis- und Wasseranlagen) dienen. Dennoch werden anstehende Investitionen über Abschreibungen und Schuldzinsen den Haushalt in Zukunft belasten.
Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2016 der Stadt Bern verabschiedet. Bei einem Aufwand von 1175,1 Millionen Franken und einem Ertrag von 1217,7 Millionen Franken schliesst diese mit einem Überschuss von 42,6 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 0,8 Millionen Franken.
Steuererträge klar über Budget
Die Steuern natürlicher Personen liegen mit 343,9 Millionen Franken fast 12 Millionen Franken über Budget. Fast 800 neue Steuerzahlende sowie Nachfakturierungen für frühere Steuerjahre führten zu diesem Ergebnis. Auch die Steuern juristischer Personen haben mit 99 Millionen Franken das Budget um 30,4 Millionen Franken klar übertroffen. Dies widerspiegelt die Zunahme um fast 200 juristische Personen in der Stadt. Bei einem amtlichen Wert aller Liegenschaften auf dem Gebiet der Stadt Bern von 26,71 Milliarden Franken fielen 40,9 Millionen Franken Liegenschaftssteuern an (1,5 Mio. Franken über Budget). Weil die Ausgabenpositionen keine aussergewöhnlichen Veränderungen zeigen, entspricht das Jahresergebnis nahezu dem nicht budgetierten Mehrertrag bei den Steuern.
Sanierung von städtischen Gebäuden forcieren
Der Gemeinderat will den bestehenden Sanierungsrückstand bei städtischen Hochbauten im Verwaltungsvermögen (u.a. Schulen, Sportanlagen und Bäder) während der nächsten 25 Jahre reduzieren. Als Zielwert hat er einen durchschnittlichen Zustandswert von 0,8 (80 % vom Neuwert) definiert (heute 0,77). Der Gemeinderat beantragt dem Stadtrat denn auch, 31 Millionen Franken des Überschusses in die Spezialfinanzierung Schulbauten (neuer Bestand: 54,1 Mio. Franken) und 11,6 Millionen Franken in jene für Eis- und Wasseranlagen mit einem ökologischen Nutzen einzulegen (neuer Bestand von 42,4 Mio. Franken). Trotz der Mittel in den Spezialfinanzierungen werden die anstehenden Investitionen die Erfolgsrechnung in Zukunft über zusätzliche Abschreibungen und Fremdkapitalzinsen belasten. So weist der Finanzplan zwar ein ausgeglichenes Planjahr 2018 aus, für die Jahre 2019 bis 2021 aber Defizite von rund 4,6 (2019) bis rund 28 Millionen Franken (2021). Der Gemeinderat ist gewillt, Gegensteuer zu geben, falls sich im nächsten Finanzplan die Defizite ab 2020 bestätigen sollten.