Die Präsidialdirektion legt jeweils eine Vierjahres-Planung für die Mittelverwendung der städtischen Kulturförderung vor. Die Planung für die Jahre 2020-2023 hat der Gemeinderat nun genehmigt und damit einer Erhöhung der Mittel gegenüber der aktuellen Periode 2016-2019 um rund sieben Prozent oder 2,3 Millionen Franken zugestimmt und diese zuhanden des Stadtrates verabschiedet.

Der grösste Teil der Kulturfördergelder, nämlich rund 85 Prozent, geht an Kulturinstitutionen, die zum Teil gemeinsam mit Kanton und Regionsgemeinden subventioniert werden. Rund 15 Prozent der Gelder fliessen in die direkte Förderung. Dort setzt die Stadt ihre eigenen Schwerpunkte.

22 Kulturinstitutionen mit Vierjahresvertrag

In den Jahren 2020-2023 sollen dieselben Institutionen subventioniert werden wie in der Vorperiode. Es sind dies die grossen Kulturhäuser wie Konzert Theater Bern oder das Bernische Historische Museum, aber auch viele kleinere Institutionen wie das Kino Rex oder das Haus der Religionen. Neben den Subventionen im Budget der Präsidialdirektion hat der Gemeinderat auch jenen an die Kornhausbibliotheken zugestimmt, für die die Direktion für Bildung, Soziales und Sport zuständig ist. Neu hinzu kommt das Swiss Jazz Orchestra, das einen Vertrag von Stadt, Kanton und Regionsgemeinden erhält. Insgesamt subventioniert die öffentliche Hand Kulturinstitutionen in den Stadt Bern mit jährlich über 60 Millionen Franken. Etwas über die Hälfte davon, nämlich gut 32 Millionen, bezahlt die Stadt Bern.

Mehrheitlich nur leichte Erhöhungen für die Institutionen

Die zehn Institutionen, die gemeinsam mit Kanton und Regionsgemeinden subventioniert werden, erhalten in der Summe nur eine leichte Erhöhung. Den grössten Betrag erhält Konzert Theater Bern mit 600’000 Franken, gefolgt vom Historischen Museum mit 400’000 Franken. Insgesamt sollen die Subventionen für die gemeinsam finanzierten Institutionen um 2,7 Prozent angehoben werden.

Auch die zwölf ausschliesslich von der Stadt subventionierten Institutionen erhalten mehrheitlich nur eine leichte Erhöhung für die kommenden vier Jahre. Hier werden allerdings Schwerpunkte gesetzt, so beim Theaterfestival «auawirleben» mit einer Aufstockung um 270’000 Franken, beim Schlachthaus Theater und der Dampfzentrale mit zusammen einem Plus von 123’000 bzw. 316’035 Franken, beim Lichtspiel mit einer Aufstockung um 120’000 Franken und schliesslich beim Haus der Religionen mit einer solchen von 100’000 Franken. Insgesamt steigen die Subventionen der allein von der Stadt subventionierten Häuser damit um gut 15 Prozent.

Nicht im Paket der Vertragserneuerungen enthalten ist der Vierjahres-Vertrag mit der IKuR. Dieser ist noch nicht abschliessend verhandelt und muss noch mit den weiteren Verträgen und Vereinbarungen wie Sicherheitsvereinbarung und Betriebsbewilligung, die teilweise in der Kompetenz des Regierungsstatthalteramts stehen, koordiniert werden. Geplant ist eine unveränderte Subvention von 380’000 Franken.

Klare Schwerpunkte bei der direkten Förderung

Genauso wichtig wie die Subventionsverträge für die Kulturinstitutionen sind die Kredite der direkten Förderung für das freie Kulturschaffen. Hier geht es zwar nicht um Vierjahres-Kredite, sondern um Kredite, die im Rahmen des jährlichen Budgetprozesses jeweils neu beschlossen werden müssen. Dennoch hat der Gemeinderat mit der Verabschiedung der Vierjahres-Planung klar zum Ausdruck gebracht, dass er die Kredite ab 2020 entsprechend beantragen wird – und dass sie für die Jahre 2020-2023 unverändert bleiben sollen. Die Mittel für die direkte Förderung sollen ab 2020 von heute 4 Millionen Franken auf 4,67 Millionen Franken oder um gut 16 Prozent angehoben werden.

Bei der direkten Förderung werden inhaltliche Schwerpunkte gesetzt. Es sind dies die zeitgenössische Kultur mit dem Fokus Tanz, die Digitalisierung und die kulturelle Teilhabe. Als Querschnittsthema steht der gesellschaftliche Nutzen der Kulturförderung im Fokus. Auch in finanzieller Hinsicht werden Schwerpunkte gesetzt: Beim Kredit der Kunstkommission, bei der Unterstützung der kleinen Kulturlokale in der unteren Altstadt und bei der Verbesserung von Promotion und Distribution von geförderten Projekten. Zudem soll der Kredit für «ausserordentliche» Beiträge angehoben werden, um in den Jahren 2020-2023 genügend Spielraum zu haben, auf neue Anforderungen zu reagieren.

Weiteres Vorgehen

Das Geschäft geht nun an den Stadtrat. Über 14 Verpflichtungskredite entscheidet der Stadtrat in eigener Kompetenz. Beim Bernischen Historischen Museum, Konzert Theater Bern, den Kornhausbibliotheken und der Dampfzentrale haben die Stimmberechtigten das letzte Wort. Die Volksabstimmung in der Stadt Bern ist für den 19. Mai 2019 vorgesehen. Über jene Kredite, die gemeinsam mit Regionsgemeinden und Kanton gesprochen werden, wird im März 2019 die Regionalversammlung Bern-Mittelland entscheiden und im Juni 2019 der Regierungsrat. Beim Historischen Museum kommt im Frühsommer eine Volksabstimmung der Stimmberechtigten der Burgergemeinde Bern dazu.