In Erfüllung eines parlamentarischen Vorstosses hat der Gemeinderat im Juni 2017 den ersten Bericht zur Verschuldungssituation der Stadt Bern verabschiedet. Nun wurde der umfassende Bericht aktualisiert. Er widmet sich der Verschuldung seit den 1990er-Jahren. Im Zentrum des aktualisierten Schuldenberichts stehen die Jahre 2014 – 2019 sowie einen Ausblick bis ins Jahr 2024.

Leichte Schuldenabnahme in den Jahren 2014 – 2019

Die Stadt Bern hat in den Jahren 2014 – 2019 insgesamt Überschüsse in der Höhe von rund 216 Millionen Franken erzielt, die in Spezialfinanzierungen für Investitionsvorhaben (rund 175 Mio. Franken) und für die Finanzierung der Umstellung auf das Beitragsprimat bei der städtischen Personalvorsorgekasse (rund 41 Mio. Franken) eingelegt worden sind. Wegen des Defizits 2019 sank der Bilanzüberschuss («Eigenkapital») in der Berichtsperiode von 104 auf 87 Millionen Franken. Bis 2018 hatten sich die städtischen Schulden um 120 Mio. Franken reduziert. Wegen der ungenügenden Selbstfinanzierung stiegen sie im Jahr 2019 um 100 Millionen Franken an. Unter dem Strich resultiert ein leichter Schuldenabbau im Allgemeinen Haushalt von 20 Mio. Franken auf 1,08 Milliarden Franken.

Schuldenanstieg wegen hoher Investitionen prognostiziert

Der Gemeinderat hat aufgrund des Budgetdefizits 2019 rasch mit einem Entlastungspaket von 15,5 Millionen Franken für das laufende Jahr 2020 reagiert. Im 2021 werden Entlastungsmassnahmen in der Höhe von rund 20 Millionen Franken umgesetzt und das Finanzierungs- und Investitionsprogramm soll zu einer finanziellen Entlastung von wiederkehrend 35 Millionen Franken (ab 2022) und 45 Millionen Franken (ab 2023) führen. Trotzdem wird für die Periode 2020 – 2024, insbesondere wegen der überdurchschnittlich hohen Investitionen und den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie, eine Zunahme der verzinslichen Schulden um 430 Millionen Franken auf 1,5 Milliarden Franken prognostiziert. Weil von einem nach wie vor historisch tiefen Zinsniveau ausgegangen werden kann, führt dies nicht zu einer massgeblichen Mehrbelastung der Erfolgsrechnung aufgrund von Zinskosten.