«Dr nöi Breitsch»: Baustart verzögert sich
Der Terminplan zum Sanierungs- und Neugestaltungsprojekt «Dr nöi Breitsch» muss angepasst werden: Mit dem Bau kann frühestens im Sommer 2018 begonnen werden. Diese Woche werden das Lärmgutachten und der Landerwerbsplan für die Rodtmattstrasse aufgelegt. Die Arbeiten zur Erneuerung der Abwasseranlagen südlich des Breitenrainplatzes kommen plangemäss voran.
Der Berner Stadtrat hat Mitte Februar die Überbauungsordnung (sog. «Strassenplan») zum Projekt «Dr nöi Breitsch» beschlossen, der die Sanierung der Gleisanlagen im Breitenrainquartier sowie die Neugestaltung des Breitenrainplatzes und der Rodtmattstrasse umfasst (Bauabschnitt 1; vgl. Kasten). Damit genehmigte das Parlament auch die Stellungnahme des Gemeinderats zu den insgesamt 15 Einsprachen, die gegen den Strassenplan eingegangen waren.
Gegen den Entscheid des Stadtrats hat inzwischen eine Einzelperson eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht und verfahrensrechtliche Fragen aufgeworfen. Die Beschwerde muss nun vom Regierungsstatthalteramt geprüft werden. Aufgrund der Einsprachen gegen den Strassenplan und der eingegangenen Stimmrechtsbeschwerde muss der Bauterminplan angepasst werden: Erst wenn der Entscheid des Regierungsstatthalters vorliegt, kann das Dossier zum Bauabschnitt 1 dem Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern (AGR) zur Genehmigung vorgelegt werden. Sollten gegen den Entscheid des AGR Beschwerden eingehen, kann dies zu weiteren Anpassungen des Terminplans führen.
Baustart frühestens 2018
Die Einsprachen gegen den Strassenplan und die Stimmrechtsbeschwerde führen dazu, dass der Startschuss zu den Arbeiten im Bauabschnitt 1 frühestens im Sommer 2018 erfolgen dürfte – in der Abstimmungsbotschaft von 2015 war noch von einem Baustart im Sommer 2017 die Rede gewesen. Läuft alles nach Plan, sollten die Arbeiten im Bauabschnitt 1 Ende 2019 abgeschlossen werden können. Nach Abschluss der Arbeiten im Bauabschnitt 1 sollen die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Bauabschnitt 2 in Angriff genommen werden. Sie dauern voraussichtlich bis Ende 2020. Der veränderte Bauterminplan hat keine negativen Auswirkungen auf das Projekt Tram Bern-Ostermundigen.
Unabhängig von der Stimmrechtsbeschwerde wird Anfang April das Lärmgutachten für die Rodtmattstrasse aufgelegt. «Dr nöi Breitsch» ist bezüglich Lärmschutz ein Vorzeigeprojekt: Dank Temporeduktionen und Flüsterbelag lässt sich auf dem ganzen Abschnitt eine erhebliche Lärmreduktion erzielen. Aufgelegt wird ebenfalls der überarbeitete Landerwerbsplan für den Abschnitt Rodtmattstrasse.
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Sanierungs- und Neugestaltungsprojekt «Dr nöi Breitsch» |
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Mit 63% Ja-Stimmen haben die Stimmberechtigten der Stadt Bern im Juni 2015 einen Kredit von 56,1 Mio. Franken für das Gesamtprojekt «Dr nöi Breitsch» genehmigt. Das Projekt ist in zwei Bauabschnitte aufgeteilt, die je einem eigenen Genehmigungsverfahren unterstehen (siehe Planbeilage unten). Bauabschnitt 1 betrifft den Breitenrainplatz und die Rodtmattstrasse: Hier stehen Arbeiten an den Gleisen, an der Strassenoberfläche und an den Werkleitungen (Abwasser, Gas, Strom) an. Die wichtigsten Eckpunkte des Projekts sind: Reduktion des Tempos auf quartierverträgliche 30 Stundenkilometer, Tempo-20-Zone auf dem Nordteil des Breitenrainplatzes, behindertengerechte Ausgestaltung der Strassen und Haltestellen, mehr Sicherheit auf den Schulwegen, die Abkopplung der Breitenrainstrasse vom Breitenrainplatz sowie die Pflanzung zusätzlicher Bäume auf dem Breitenrainplatz und auf der Rodtmattstrasse. All dies wird mit den notwendigen Sanierungsarbeiten an Gleisen, Leitungen und Belägen kombiniert. Mit diesen Massnahmen wird eine markante Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Breitenrainquartier erreicht. Diese Sanierungs- und Neugestaltungsarbeiten im Bauabschnitt 1 müssen im Rahmen eines sogenannten kommunalen Strassenplanverfahrens dem kantonalen Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) zur Bewilligung vorgelegt werden. Auch im Bauabschnitt 2 (Kornhausstrasse, Viktoriaplatz und Moserstrasse) sollen die Gleise ersetzt, die Strassenoberfläche und die Werkleitungen saniert werden. Dabei wird der Knoten Viktoriaplatz zu einem Kreisverkehr umgebaut. Diese Arbeiten werden vom Bundesamt für Verkehr (BAV) bewilligt – es handelt sich hier um ein eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren. Gegen den Strassenplan «Dr nöi Breitsch» (Bauabschnitt 1) sind insgesamt 15 Einsprachen eingegangen. Der Berner Stadtrat hat Mitte Februar 2017 die Stellungnahme des Gemeinderats zu diesen Einsprachen genehmigt und damit den Strassenplan beschlossen. Gegen den Entscheid des Stadtrats hat nun eine Einzelperson eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht, die vom Regierungsstatthalteramt beurteilt werden muss. Anschliessend geht das Dossier ans Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern (AGR). Auch gegen die Arbeiten im Bauabschnitt 2 sind Einsprachen eingegangen. Die Stadt versucht, mit den Einsprechern eine Vereinbarung auszuarbeiten. Abschliessend über die Einsprachen befinden wird das Bundesamt für Verkehr (BAV). |
Plan
| Titel |
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| Übersichtsplan Bauabschnitte 1 und 2 (PDF, 1.7 MB) |