Breitenrain: Stadt und Bernmobil einigen sich mit Pro Velo Bern
Während die Umgestaltung des Breitenrainplatzes nach wie vor durch eine Beschwerde blockiert ist, konnten die Differenzen im südlichen Teil des Projekts «Dr nöi Breitsch» (Kornhausstrasse, Viktoriaplatz, Moserstrasse) ausgeräumt werden: Die Stadt Bern und Bernmobil haben sich in der Frage des Schienenüberstands mit Pro Velo Bern geeinigt. Aufgrund der neuen Ausgangslage sollen nun die Arbeiten am Viktoriaplatz vorgezogen werden. Wenn das Bundesamt für Verkehr die Bewilligung erteilt, starten die Bauarbeiten im Sommer 2020.
Im Zusammenhang mit der geplanten Erneuerung der Tramschienen im Breitenrainquartier hiess das Bundesverwaltungsgericht im Juni 2019 eine Beschwerde von Pro Velo Bern gut und wies die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, das Bundesamt für Verkehr (BAV), zurück. Pro Velo Bern hatte verlangt, dass die Schienen bündig verlegt werden. Aus dem Asphalt ragende Schienen (sog. Schienenüberstand) stellten für Velofahrende ein Sicherheitsrisiko dar.
Kompromisslösung erarbeitet
Inzwischen haben die Projektverantwortlichen von Bernmobil und des städtischen Tiefbauamts gemeinsam mit Vertretern von Pro Velo Bern eine Kompromisslösung erarbeitet. Sie trägt sowohl dem Sicherheitsbedürfnis der Velofahrenden als auch den baulichen Möglichkeiten und den betrieblichen Vorgaben des Tramverkehrs Rechnung. Das für die Bewilligung zuständige Bundesamt für Verkehr (BAV) muss den Vorschlag nun prüfen – falls das Bundesamt damit einverstanden ist, dürfte seine Genehmigung im 1. Quartal 2020 vorliegen. Damit wäre jener Teil des Projekts «Dr nöi Breitsch», der im Rahmen eines eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens genehmigt werden muss – konkret: der südliche Bauabschnitt, der von der Kornhausstrasse über den Viktoriaplatz bis zur Moserstrasse reicht (vgl. Kasten) –, definitiv baubewilligt und könnte umgesetzt werden.
Die Stadt Bern, Bernmobil und Energie Wasser Bern als Bauherrengemeinschaft des Projekts «Dr nöi Breitsch» hatten sich bereits seit geraumer Zeit mit dieser möglichen Entwicklung befasst und die Projektierungsarbeiten im Bauabschnitt 2 in den letzten Monaten entsprechend vorangetrieben. Nun haben sie aufgrund des Übereinkommens mit Pro Velo Bern entschieden, die beiden Bauabschnitte des Projekts abzutauschen und nicht, wie ursprünglich geplant, am Breitenrainplatz mit den Bauarbeiten für «Dr nöi Breitsch» zu beginnen, sondern im südlichen Bauabschnitt. Wenn die rechtskräftige Genehmigung rechtzeitig vorliegt, können die Bauarbeiten im Sommer 2020 am Viktoriaplatz beginnen. Sie dauern rund anderthalb Jahre.
Baustart am Breitenrainplatz weiter offen
Ob direkt anschliessend mit den Bauarbeiten im nördlichen Bauabschnitt (Breitenrainplatz/Rodtmattstrasse) begonnen werden kann, ist weiter offen: Gegen zwei Punkte der geplanten Verkehrsmassnahmen (Tempo 20 auf der Nordseite des Breitenrainplatzes und Abkopplung der Breitenrainstrasse vom Breitenrainplatz) ist eine Beschwerde eingereicht worden, die nach abschlägigem Bescheid durch den Regierungsstatthalter und das bernische Verwaltungsgericht ans Bundesgericht weitergezogen worden ist. Das Bundesgericht hat der Beschwerde unlängst aufschiebende Wirkung zuerkannt. Aus diesem Grund ist auch das beim Kanton anhängige Strassenplanverfahren blockiert. Es sei nicht möglich, die beiden durch die Beschwerde blockierten Punkte aus dem Projekt herauszulösen und das Projekt ohne die beiden umstrittenen Punkte voranzutreiben, stellt Stadtingenieur Reto Zurbuchen klar: «Auch die Verkehrsmassnahmen sind ein wichtiger Teil des von der Stadtbevölkerung 2015 angenommenen Bauprojekts – wir haben von der Stimmbevölkerung einen klaren politischen Auftrag bekommen, den wir nicht auf eigene Faust abändern können.» Ursprünglich war der Baustart am Breitenrainplatz für 2017 geplant gewesen.
Sanierungs- und Neugestaltungsprojekt «Dr nöi Breitsch»Mit 63-Prozent Ja-Stimmen haben die Stimmberechtigten der Stadt Bern im Juni 2015 einen Kredit von 56,1 Millionen Franken für das Gesamtprojekt «Dr nöi Breitsch» genehmigt. Das Projekt ist in zwei Bauabschnitte aufgeteilt, die je einem eigenen Genehmigungsverfahren unterstehen. Bauabschnitt 1 betrifft den Breitenrainplatz und die Rodtmattstrasse: Hier stehen Arbeiten an den Gleisen, an der Strassenoberfläche und an den Werkleitungen (Abwasser, Gas, Strom) an. Die wichtigsten Eckpunkte des von der Stadtbevölkerung mit grossem Mehr angenommenen Bauprojekts sind: Reduktion des Tempos auf quartierverträgliche 30 Stundenkilometer, Tempo-20-Zone auf dem Nordteil des Breitenrainplatzes, behindertengerechte Ausgestaltung der Strassen und Haltestellen, mehr Sicherheit auf den Schulwegen, die Abkopplung der Breitenrainstrasse vom Breitenrainplatz sowie die Pflanzung zusätzlicher Bäume auf dem Breitenrainplatz und auf der Rodtmattstrasse. All dies wird mit den notwendigen Sanierungsarbeiten an Gleisen, Leitungen und Belägen kombiniert. Die Arbeiten im Bauabschnitt 1 müssen im Rahmen eines sogenannten kommunalen Strassenplanverfahrens vom kantonalen Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) bewilligt werden. Aufgrund von Beschwerden musste der Baustart im Abschnitt 1 bereits mehrfach verschoben werden. An der Rodtmattstrasse mussten aufgrund der Bauverzögerungen Notmassnahmen an Gleisen und Werkleitungen vorgenommen werden. Auch im Bauabschnitt 2 (Kornhausstrasse, Viktoriaplatz und Moserstrasse) sollen die Gleise ersetzt, die Strassenoberfläche und die Werkleitungen saniert werden. Dabei wird der Knoten Viktoriaplatz zu einem Kreisverkehr umgebaut. Diese Arbeiten müssen vom Bundesamt für Verkehr (BAV) bewilligt werden – es handelt sich hier um ein eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren. Bislang wurde erst ein Teilprojekt von «Dr nöi Breitsch» realisiert: Zwischen 2016 und 2018 wurden zwischen Viktoriaplatz und Breitenrainplatz sowie in der Viktoriastrasse die mehr als 100-jährigen Abwasserleitungen saniert. |