Leistungsvertrag erhält neue Struktur
Gemeinderat genehmigt Leistungsvertrag mit der Reitschule
Der Gemeinderat hat den Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) für die Jahre 2013 bis 2015 genehmigt. Dieser beschränkt sich neu auf die Pflichten und Leistungsvorgaben im kulturellen Bereich. Sicherheitsfragen werden neu in einer separaten Vereinbarung geregelt. Diese hat zum Ziel, den Dialog zu stärken und ist integraler Bestandteil des Vertrages.
Der Gemeinderat hat den
Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule
(IKuR) neu strukturiert. Der Leistungsvertrag beschränkt sich ausschliesslich auf
die Kultur. Die Bestimmungen halten sich eng an die Verträge, welche die Stadt
auch mit anderen Kulturinstitutionen abgeschlossen hat. Geregelt sind unter
anderem die Leistungen des Vereins, wie die Infrastruktur für das kulturelle Angebot.
Dafür unterstützt die Stadt den Verein mit einem jährlichen Globalbeitrag von
CHF 380'000, CHF 318'780 für die Jahresmiete und CHF 61'220 als Beitrag
an die Nebenkosten.
Vereinbarung über Organisation, Kommunikation und Sicherheit
Integraler Bestandteil des
Leistungsvertrages ist neu eine «Vereinbarung über Organisation, Kommunikation
und Sicherheit». Darin regeln die Stadt und IKuR die Zusammenarbeit und
bezeichnen Zuständigkeiten und Kontaktpersonen. Vereinbart sind auch vierteljährliche
Gespräche zwischen der Stadt und IKuR, um situationsbezogen Probleme zu
besprechen und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Bei Bedarf können weitere
Gesprächsteilnehmende beigezogen werden.
Ein Kapitel der Vereinbarung ist
der Sicherheit gewidmet. Darin ist festgeschrieben, dass die IKuR
verantwortlich ist für die Notfallorganisation sowie die Sicherheit der Gäste
und der Mitarbeitenden. Mitarbeitende der IKuR müssen auf dem Vorplatz präsent
sein. Sie fungieren unter anderem als Ansprechpersonen und vermitteln in Konfliktsituationen.
Geregelt sind auch die Öffnungszeiten des grossen Tors (Dienstag – Donnerstag:
11.30 – 24 Uhr, Freitag: 11.30 – 2 Uhr, Samstag, 18 – 2 Uhr). Dieses kann die
Reitschule vorübergehend schliessen, um die Sicherheit der Anwesenden zu
gewährleisten, etwa bei Demonstrationen. Allerdings übernimmt der Verein IKuR
keine polizeilichen Aufgaben.
Der Gemeinderat ist überzeugt,
dass mit dem neu ausgehandelten Vertragswerk der besonderen Stellung der
Reitschule als autonomes, nicht-kommerzielles Kultur- und Begegnungszentrum
gerecht wird und gleichzeitig klarer geregelt ist, wo welche Fragen diskutiert
werden müssen. Er genehmigt den Leistungsvertrag und die neue Vereinbarung und
legt dem Stadtrat einen Kredit von CHF 1'140'000 für die Jahre 2013 bis
2015 vor.
Downloads
Titel | Bearbeitet | Grösse |
---|---|---|
Leistungsvertrag IKuR (PDF, 165.4 KB) | 07.12.2017 | 165.4 KB |
Vereinbarung IKuR (PDF, 155.2 KB) | 07.12.2017 | 155.2 KB |
Vortrag Leistungsvertrag IKuR (PDF, 97.0 KB) | 07.12.2017 | 97.0 KB |