Beginn der Vernehmlassung
Das Konzept Nachtleben liegt vor
Der Gemeinderat hat das Konzept Nachtleben genehmigt und in die Vernehmlassung geschickt. Es beinhaltet 15 Massnahmen aus verschiedenen Bereichen, die nun öffentlich diskutiert werden sollen. Ziel ist, nach Abschluss der öffentlichen Mitwirkung ein breit abgestütztes Massnahmenpapier zu haben, das zur Lösung der Problematik beiträgt und einen echten Mehrwert für das Berner Nachtleben bietet.
Die einen wollen
Ruhe, die anderen feiern: Unterschiedliche Bedürfnisse führten in den letzten
Monaten in der Stadt Bern verstärkt zu Nutzungskonflikten zwischen Anwohnenden,
Clubs und Nachtschwärmerinnen und Nachtschwärmern. Aufgrund von parlamentarischen
Vorstössen sowie der Diskussionen in der Öffentlichkeit, den Rückmeldungen
anlässlich des Runden Tisches zum Nachtleben im Juli 2012 und den Treffen mit
dem Verein Pro Nachtleben hat der Gemeinderat ein Konzept Nachtleben Bern
erarbeitet. Das Konzept zeigt auf, in welchen Bereichen die Stadt aktiv ist, wo
sie künftig ihre Schwerpunkte setzen will und wo ihr Handlungsspielraum
beschränkt ist. So sind etwa die Lärmvorschriften im Bundesrecht und die
gastgewerblichen Vorschriften im kantonalen Gastgewerbegesetz festgelegt.
Massnahmen aus verschiedenen Bereichen
Das Konzept besteht
aus 15 Massnahmen, die nach dem zeitlichen Horizont ihrer Umsetzung gegliedert
sind, zudem sind jeweils die Zuständigkeit und – wo möglich – die zu
erwartenden Kosten aufgeführt. Fast alle Massnahmen sind mit zum Teil hohen
Kosten verbunden, etwa für zusätzliche Reinigungen. Sie können nur realisiert
werden, wenn ihre Finanzierung durch den Einbezug aller Beteiligten gesichert
werden kann. Bei den Massnahmen handelt sich einerseits um bereits bewährte,
die weitergeführt und ausgedehnt werden sollen, wie z.B. das Security-Konzept. Andererseits
sind auch neue Projekte und Ideen enthalten, so soll beispielsweise ein
Jugendkompass erarbeitet werden, um das Angebot für Jugendliche unter 18 Jahren
und Orte ohne Konsumzwang bekannter zu machen.
Die Massnahmen des Konzepts Nachtleben im Überblick:
Massnahmen |
Zielgruppe |
Zeithorizont |
Zuständigkeit |
1. Ausweitung Security-Konzept |
Anwohner, Clubs, |
Kurzfristig |
Clubs, Stadt, RSA, Kapo |
2. Städtische Mediationsstelle |
Anwohner, Clubs |
Kurzfristig |
Stadt |
3. Lokalvermittlung/Raumbörse |
Clubs, |
Kurzfristig |
Stadt |
4. Jugendbewilligung |
Jugendliche |
Kurzfristig |
Stadt, RSA |
5. Offene Parks |
Anwohner, Jugendliche |
Kurzfristig |
Stadt, |
6. Reinigung und Repression |
Anwohner, Clubs, |
Kurzfristig |
Stadt, Clubs, Kapo |
7. Erfahrungsaustausch |
Stadt |
Kurzfristig |
Stadt, SSV |
8. Jugendkompass |
Jugendliche |
Kurzfristig |
Stadt |
9. Ausbau Moonliner |
Anwohner, Gäste |
Mittelfristig |
Stadt, RK |
10. Zusätzliche Toilettenanlagen |
Anwohner, Gäste |
Mittelfristig |
Stadt |
11. Flexibilisierung |
Clubs, |
Mittelfristig |
Kanton |
12. Reduktion Alkoholkonsum |
Anwohner, Gäste, Clubs, Stadt |
Mittelfristig |
Bund, Kanton |
13. Kommunalisierung |
Clubs, |
Langfristig |
Kanton |
14. Überprüfung Bauordnung |
Anwohner, Clubs |
Langfristig |
Stadt |
15. Anpassung der |
Clubs |
Langfristig |
Bund |
Abkürzungen: Regierungsstatthalteramt (RSA),
Schweizerischer Städteverband (SSV), Regionalkonferenz Bern-Mittelland (RK)
Konzept braucht breite Unterstützung
Mit den
Massnahmen werden Anwohnerinnen und Anwohner, Jugendliche, Clubs und ihre Gäste
gleichermassen angesprochen und in die Verantwortung genommen. Für den
Gemeinderat ist klar, dass das Konzept Nachtleben nur funktioniert, wenn alle Beteiligten
die Massnahmen aktiv mittragen und unterstützen. Er versteht das nun verabschiedete
Konzept als Grundlage für eine breite, öffentliche Diskussion: So ist gut möglich,
dass einzelne der vorgeschlagenen Massnahmen im Rahmen der Vernehmlassung zu
wenig Rückhalt finden und gestrichen werden, während neue Vorschläge dazukommen.
Entscheidend ist für den Gemeinderat, dass mit dem nun vorliegenden Konzept
erstmals konkrete Massnahmen und ihre möglichen Folgen aufgezeigt werden. Dies
ermöglicht den einzelnen Organisationen und Verbänden, entsprechend Stellung zu
nehmen. Der Gemeinderat hofft entsprechend auf einen regen und konstruktiven
Austausch.
Definitives Konzept liegt bis im Frühjahr 2013 vor
Die ordentliche
Vernehmlassung des Konzepts Nachtleben Bern dauert bis am
30. November 2012. Danach wird die Stadt die Ergebnisse auswerten und diese anschliessend
mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Runden Tisches vertieft diskutieren,
ehe das Konzept definitiv verabschiedet und umgesetzt wird.
Downloads
Titel | Bearbeitet | Grösse |
---|---|---|
Konzept Berner Nachtleben Vernehmlassungsvorlage (PDF, 857.9 KB) | 07.12.2017 | 857.9 KB |
Referat Alexander Tschäppät - Konzept Nachtleben (PDF, 94.7 KB) | 07.12.2017 | 94.7 KB |
Referat Reto Nause - Konzept Nachtleben (PDF, 114.7 KB) | 07.12.2017 | 114.7 KB |
Übersichtsplan grosse Faltkarte (PDF, 3.0 MB) | 07.12.2017 | 3.0 MB |