Kredit für die Baumpflege in der Parkanlage Schütte

Die rund 300 Bäume in und rund um die Parkanlage Schütte werden ab Mitte August intensiv gepflegt und unterhalten. Vorgesehen sind Schnittarbeiten und Sicherungen von Baumkronen mit Seilen. Dazu hat der Gemeinderat einen Kredit von 170’000 Franken gesprochen. Solche Baumsanierungen sind in periodischen Abständen nötig, um die Vitalität der Bäume zu erhalten und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Arbeiten sind technisch anspruchsvoll und dauern mehrere Wochen. Dabei kann es zu punktuellen Verkehrsbehinderungen kommen.

Lichtsignalanlage am Knoten Winkelried-/Klawastrasse wird erneuert

Beim Knoten Winkelriedstrasse/Klawastrasse befindet sich – je zur Hälfte auf kantonalem und städtischem Boden – eine Lichtsignalanlage, welche als Tor zum Nordring und zum Lorrainequartier eine wichtige Funktion hat. Damit die Anlage den künftigen Erfordernissen genügen kann, muss sie mitsamt ihren Rohr- und Kabelanlagen erneuert und ausgebaut werden. Die Kosten übernehmen der Kanton und die Stadt je hälftig. Für den Stadtanteil hat der Gemeinderat einen Kredit von 260’000 Franken genehmigt. Die Arbeiten sollen bis im Herbst 2011 abgeschlossen sein.

Aufwertung des Spielplatzes Brünnackerstrasse

Der gut besuchte Spielplatz an der Brünnackerstrasse weist bauliche Mängel auf und muss daher saniert werden. Dafür hat der Gemeinderat einen Projektierungs- und Ausführungskredit von 130’000 Franken bewilligt. Damit sollen Spielgeräte, Tische, Bänke und Fussballtore ersetzt, Wegbeläge und Rasenböden saniert, Sträucher eingesetzt, Erdlöcher aufgefüllt und Wasseranschlüsse erneuert werden. Die Arbeiten sind für den Herbst 2011 geplant und werden mehrere Wochen dauern.

Vernehmlassungsantwort des Gemeinderats zur Verkehrsfinanzierung

Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens hat der Gemeinderat zuhanden des Schweizerischen Städteverbandes zu den beiden Vorlagen «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur“ (FABI) und «Änderung Nationalstrassenabgabegesetz“ des Bundes Stellung genommen. Der Gemeinderat zeigt sich beunruhigt darüber, dass mit der Vorlage FABI die Finanzierung des Infrastrukturfonds für Agglomerationsprojekte nicht gesichert wird. Er spricht sich zudem für eine verursachergerechte Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer an den Kosten der Verkehrsinfrastrukturen aus. Denn angesichts der hohen Zuwachsprognosen für den Gesamtverkehr kann eine rein angebotsorientierte Ausbaustrategie die Kapazitätsprobleme auf Schiene und Strasse gerade in den Städten und Agglomerationen nicht lösen. Gleichzeitig betont der Gemeinderat jedoch, dass die verstärkte Nutzerbeteiligung verkehrsträgerübergreifend angegangen werden muss und nicht einseitig auf die Bahninfrastruktur fokussieren darf. Mit Bezug auf den Ausbauschritt 2025 spricht er sich für die Finanzierungsvariante «Förderung Agglomerationen“ aus.  Im Weiteren beurteilt der Gemeinderat die Sicherung der Betriebs- und Unterhaltsfinanzierung sowie des Ausbaus der Nationalstrassen über die Autobahnvignette als richtig. Die Entwicklung einer e-Vignette ist weiter zu verfolgen.

Baukredit für Sanierung der Kita Tscharnergut

Der Gemeinderat hat für die Sanierung der Kita Tscharnergut einen Baukredit von 2,187 Millionen Franken gesprochen. Vorgesehen ist, die Elektro- und Sanitärinstallationen des in den 1960er Jahren als Kinderkrippe erbauten Gebäudes zu erneuern und die Innenräume gesamthaft aufzufrischen. Zudem werden Fassadenteile wie Fenster, Aussentüren und Storen soweit notwendig sowie die Umgebung mitsamt Spielgeräten saniert. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im ersten Quartal 2012 und sollen bis Mitte 2012 abgeschlossen werden.