Der Gemeinderat hat die Rechnung 2010 der Stadt Bern verabschiedet. Bei Einnahmen von 1,033 Milliarden Franken und Aufwendungen von 989,6 Millionen Franken resultiert ein Rechnungsüberschuss von 42,8 Millionen Franken. Aufgrund des Überschusses kann der altrechtliche Bilanzfehlbetrag vollständig um zusätzliche 25,3 Millionen Franken auf Null abgeschrieben werden. Die verbleibenden 17,6 Millionen Franken können dem Eigenkapital zugewiesen werden. Budgetiert war ein ausgeglichenes Ergebnis unter Berücksichtigung von Abschreibungen auf dem Bilanzfehlbetrag in der Höhe von 25 Millionen Franken. Der rasche wirtschaftliche Aufschwung und die Ausgabendisziplin sind die Hauptgründe für das unerwartet gute Ergebnis.

Steuererträge natürlicher Personen über den Erwartungen

Der gesamte ordentliche Steuerertrag liegt mit 448,3 Millionen Franken um 20,2 Millionen Franken (4,7 Prozent) über Budget und 43 Millionen Franken über den Vorjahreszahlen. Bei den natürlichen Personen (Einkommens-, Vermögens- und Quellensteuern) stiegen die Erträge gegenüber dem Budget um 16,6 Millionen Franken und gegenüber dem Vorjahr um 13,8 Millionen Franken. Diese Zunahme erklärt sich auch mit der im Jahr 2010 um 1038 gestiegenen Zahl steuerpflichtiger Bernerinnen und Berner.

Die Steuererträge bei juristischen Personen (Gewinn- und Kapitalsteuern) blieben mit 105,2 Millionen Franken hingegen 4,1 Millionen Franken unter den budgetierten Werten, stiegen aber gegenüber dem Vorjahr um 28,9 Millionen Franken.

Erträge gestiegen, Aufwand gesunken

Gegenüber dem Budget 2010 stieg der städtische Gesamtertrag um 15,1 Millionen Franken. Gleichzeitig sank der Gesamtaufwand um 27,7 Millionen Franken. Bei den Erträgen verzeichneten die Benützungsgebühren und Entgelte für städtische Dienstleistungen eine Zunahme von 14,6 Millionen Franken, die Rückerstattungen aus kantonalen Lastenausgleichen jedoch eine Abnahme von 11 Millionen Franken. Der Aufwand für Passivzinsen (- 8,5 Millionen Franken) und der Personalaufwand (- 6,1 Millionen Franken) waren gegenüber dem Budget rückläufig.

Finanzplan für 2012 bis 2015 mit Defiziten

Neben der Jahresrechnung hat der Gemeinderat auch den Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2015, der Defizite zwischen 0 Millionen Franken (2012) und 8,9 Millionen Franken (2015) prognostiziert, verabschiedet. Der Gemeinderat beabsichtigt, dem Stadtrat auch für das Jahr 2012 ein ausgeglichenes Budget vorzulegen. Der Finanzplan zeigt, dass die Massnahmen des Gemeinderats zur Haushaltsstabilisierung 2012 bis 2014 konsequent umgesetzt werden müssen.

Gemeinderat möchte Eigenkapital weiter ausbauen

Zum ersten Mal seit rund 20 Jahren weist die Stadt Bern wieder ein Eigenkapital aus. Mittelfristig verfolgt der Gemeinderat das Ziel, ein Eigenkapital in der Grössenordnung von vier bis fünf Steuerzehnteln oder 90 bis 120 Millionen Franken aufzubauen. Mit einem angemessenen Eigenkapital werden die Flexibilität und der politische Handlungsspielraum, insbesondere auch bei konjunkturellen Schwankungen, erhöht.