Vor dem Hintergrund prognostizierter, wesentlich von der kantonalen Steuergesetzrevision beeinflusster Rechnungsdefizite ab dem Jahr 2012 hat der Gemeinderat im Sommer 2010 eine Überprüfung der städtischen Aufgaben mit Hilfe einer Portfolioanalyse gestartet. Der Gemeinderat verfolgte damit das Ziel, ein nachhaltiges Haushaltsgleichgewicht zu erreichen und gleichzeitig die heutigen Aufgabenbereiche der Stadt hinsichtlich aktueller und strategischer Relevanz zu beurteilen.

Aufgabenverzicht alleine führt nicht zum Ziel

Im Rahmen der umfangreichen Aufgabenüberprüfung hat sich gezeigt, dass die Stadt kaum Leistungen erbringt, auf die in Zukunft vollumfänglich verzichtet werden könnte. Der Gemeinderat schliesst daraus, dass er seine Prioritäten grundsätzlich richtig und auf die künftigen Herausforderungen abgestimmt setzt. Um das Ziel der Haushaltsstabilisierung gleichwohl zu erreichen, war es nebst dem Aufgabenverzicht nötig, auch herkömmliche Haushaltverbesserungsmassnahmen zu beschliessen. Daher entschied sich der Gemeinderat für einen Mix von Massnahmen auf verschiedenen Ebenen, wie er sie auch schon im Rahmen der bisherigen elf Entlastungspakete ergriffen hatte.

Haushalt um rund 20 Millionen Franken entlastet

Damit ist es dem Gemeinderat gelungen, den städtischen Haushalt ab dem Jahr 2012 um mindestens 19 Millionen Franken zu entlasten: rund 19 Millionen im Jahr 2012, 19,6 Millionen im Jahr 2013 und 20,6 Millionen im Jahr 2014. Rund drei Viertel der Entlastungen entfallen auf verminderte Ausgaben. Sie resultieren aus einem Leistungsabbau von rund acht Millionen Franken sowie aus der zeitlichen Staffelung von Investitionen, aus dem bewussten Verzicht auf die Weiterführung städtischer Infrastrukturen oder aus der Kürzung verschiedener Beiträge und Förderkredite. Bei der langfristigen Fremdfinanzierung der Stadt und ihrer Anstalten ergibt sich dank Änderungen in der Aktivierungspraxis der Stadtbauten und dank Umfinanzierungen sowie der Ausnutzung der momentan noch günstigen Zinsen ein Einsparungspotential von jährlich rund 5,45 Millionen Franken. Und die vorübergehende Finanzierung städtischer Ausgaben aus Spezialfondsmitteln entlastet die Stadtkasse um gut eine Million Franken.

Rund ein Viertel der Haushaltentlastung erfolgt mittels Mehreinnahmen. Bei den Beiträgen Dritter (insbesondere der städtischen Anstalten) rechnet der Gemeinderat mit einem Mehrertrag von 1,8 Millionen Franken. Moderate Gebührenerhöhungen bei städtischen Leistungen und die Anpassung an die aufgelaufene Teuerung schlagen mit rund 1,5 bzw. 1,3 Millionen Franken zu Buche.

Haushaltstabilisierung für die Jahre nach 2011 erreicht