Kurznachrichten des Gemeinderats
Schulreglement tritt per 1. August 2011 in Kraft
Dem revidierten Schulreglement steht nichts mehr im Wege. Nach dem Volks-Ja vom 28. November 2010 und nachdem die Beschwerdefrist unbenutzt abgelaufen ist, kann das abgeänderte Schulreglement rechtzeitig auf das Schuljahr 2011/2012 in Kraft treten. Insbesondere müssen die Kommission für Kleinklassen und Spezialunterricht aufgelöst und sechs Mitglieder dieser Kommission in die sechs Schulkreise gewählt werden. Für die Sprachheilschule wird zudem eine neue Schulkommission eingesetzt.
Unterstützung für das Projekt Westwind
Das kunstpädagogische Projekt Westwind erhält auch in diesem Jahr 110‘000 Franken von der Stadt Bern. Das sieht der Leistungsvertrag 2011 vor, den der Gemeinderat genehmigt hat. Das Projekt Westwind organisiert im Westen der Stadt zahlreiche kulturelle Aktivitäten für Kinder und Jugendliche – vor allem aus benachteiligten Familien. An den verschiedenen Projekten haben zwischen 2006 und 2010 gegen 4800 Kinder teilgenommen.
Projektierungskredit für die Umgestaltung der Mühledorfstrasse
Der Gemeinderat hat einen Projektierungskredit von 80’000 Franken für die Erarbeitung eines Bauprojekts zur Umgestaltung der Mühledorfstrasse bewilligt. Die Strasse ist Bestandteil der am 28. November 2010 von den Stimmberechtigten der Stadt Bern angenommenen Zonenplanung «ZPP Mühledorfstrasse“, welche grossflächige Dienstleistungsgebäude mit Büros und Wohnungen vorsieht. Damit die Gebäude realisiert werden können, müssen die Haltestellen der Linien 27 und 108 vom Vorplatz der
S-Bahnstation Bümpliz Nord in die Mühledorfstrasse verlegt werden. Dies bedingt gleichzeitig eine neue Aufteilung des Strassenraums. Das Bauprojekt für die Strassenumgestaltung soll bis Herbst 2011 vorliegen; anschliessend wird dem Stadtrat eine Kreditvorlage für die Realisierung unterbreitet werden.
Vorprojekt Sanierung Aegertenstrasse - Jubiläumsstrasse
Der Gemeinderat hat einen Projektierungskredit in der Höhe von 50’000 Franken für die Erarbeitung eines Vorprojekts zur Sanierung der Aegertenstrasse – Jubiläumsstrasse gesprochen. Das Vorprojekt hat zum Ziel, zur Beseitigung von Gefahrenstellen und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Kreuzungen Jubiläumsstrasse/Thormannstrasse und Aegertenstrasse/Jubiläumsstrasse sowie bei der Haltestelle Tillierstrasse eine Bestlösung für die Sanierung zu entwickeln. Zudem sollen zusätzliche Massnahmen zur Verbesserung der Einhaltung von Tempo 30 bestimmt werden. Das Vorprojekt sollte Ende 2011 vorliegen. Im Anschluss daran wird ein Bauprojekt erarbeitet werden.