Gemeinderat startet Aufgabenüberprüfung
Der Integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2011 – 2014 zeigt ab 2012 Defizite zwischen 22,7 und 28,7 Millionen Franken. Der Gemeinderat will den Finanzhaushalt über 2011 hinaus im Gleichgewicht halten und gibt frühzeitig Gegensteuer. Er hat deshalb ein Projekt zur Prüfung der städtischen Aufgaben gestartet. Dieses hat einerseits zum Ziel, ein nachhaltiges Haushaltgleichgewicht zu erreichen. Andererseits soll es zeigen, ob für die aktuellen und künftigen Herausforderungen die richtigen Aufgaben angegangen werden.
Der Gemeinderat hat bereits Massnahmen ergriffen, um die Stadtfinanzen in den unruhigen konjunkturellen Rahmenbedingungen kurzfristig auf Kurs zu halten. Im Februar hat er den städtischen Personal- und Sachaufwand um acht Millionen Franken gekürzt, um ein Defizit im Budget 2010 zu vermeiden. Vor kurzem hat er dem Stadtrat ein ausgeglichenes Budget 2011 unterbreitet. Dieses Ergebnis war nur dank Kürzungen in verschiedenen Bereichen im Umfang von total zehn Millionen Franken möglich.
Kurzfristige Massnahmen sind ausgeschöpft
Mit seinen kurzfristigen Massnahmen hat der Gemeinderat die rasch zu realisierenden Sparmöglichkeiten ausgeschöpft. Um den Finanzhaushalt über längere Sicht ausgeglichen zu gestalten und um finanzpolitische Spielräume für künftige Herausforderungen zu gewinnen, sind Massnahmen grundsätzlicher Natur nötig. Der Gemeinderat hat dazu unter der Federführung der Direktion für Finanzen, Personal und Informatik ein Projekt zur Aufgabenüberprüfung gestartet. Mit Hilfe einer Portfolioanalyse werden die städtischen Aufgaben kritisch hinterfragt und strategisch bewertet. Dies soll es dem Gemeinderat erlauben, diejenigen Aufgabenbereiche zu identifizieren, bei denen ein Sparpotential besteht. Dazu gehören beispielsweise Aufgabenbereiche, die nicht zwingend von der Stadt wahrgenommen werden müssen, bei denen ein Überangebot besteht oder die noch effektiver und effizienter wahrgenommen werden können.
Der Gemeinderat erhofft sich von der Aufgabenüberprüfung eine bedeutende und wiederkehrende finanzielle Entlastung des städtischen Finanzhaushalts. Das Ziel ist, dass im IAFP 2012 – 2015 ein ausgeglichenes Planjahr 2012 ausgewiesen werden kann und die folgenden Planjahre im schlechtesten Fall Defizite im Bereich einer allgemeinen Planungsunschärfe von einem Prozent aufweisen.
Keine blosse Sparübung
Für den Gemeinderat stellt die Aufgabenüberprüfung nicht nur ein Sparprojekt dar. Er will das Projekt auch zum Anlass nehmen, kritisch zu prüfen, welche Aufgaben einem in der Bevölkerung breit abgestützten Bedürfnis entsprechen und welche Aufgaben nicht mehr zeitgemäss oder überholt sind. In diesem Sinne will der Gemeinderat mit der Aufgabenüberprüfung auch dahingehend eine Standortbestimmung vornehmen, ob er seine Prioritäten überall richtig und auf die künftigen Herausforderungen abgestimmt setzt.
Die Aufgabenüberprüfung soll bis spätestens zu Beginn des nächsten Jahres abgeschlossen sein.