Kurznachrichten des Gemeinderats
Der Gemeinderat hat
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den Beitrag an die Spitex Bern in diesem Jahr um 705'000 Franken erhöht. Grund dafür ist einerseits, dass die Spitex deutlich mehr Pflegestunden leisten muss, als im Leistungsvertrag mit der Stadt vereinbart sind. Die Kosten für diese Mehrstunden betragen 300'000 Franken. Andererseits folgt der Gemeinderat der Empfehlung des Regierungsrats des Kantons Bern, die sogenannte VAP-Zulage in die Grundlöhne der Mitarbeitenden einzubauen. VAP ist die Abkürzung für Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals. Mit dem Einbau der VAP-Zulage in den Grundlohn ist diese neu bei der Pensionskasse versichert. Dies bedeutet einerseits eine höhere Rente. Andererseits sind auf der Zulage auch Beiträge geschuldet. Der Stadt entstehen dadurch Mehrkosten in Höhe von 405'000 Franken. Die Stadt Bern ist berechtigt, die zusätzlichen Mittel im Rahmen des Lastenausgleichs mit dem Kanton zu verrechnen.
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einen Kredit von 60’000 Franken zur Fertigstellung des Teilverkehrsplans Motorisierter Individualverkehr (TVP MIV) für den Stadtteil V (Breitenrain-Lorraine) bewilligt und die aktualisierte Zielsetzung genehmigt, auf die sich die Planung auszurichten hat. Ein Teilverkehrsplan konkretisiert das gesamtstädtische Verkehrskonzept für den jeweiligen Stadtteil und legt die Massnahmen zu Infrastrukturentwicklung, Verkehrslenkung und Verkehrsberuhigung fest. Nachdem die Arbeiten zum TVP MIV für den Stadtteil V anfangs 2006 zugunsten der Bearbeitung konkreter Massnahmen – wie dem Projektwettbewerb zur Neugestaltung des Breitenrainplatzes – unterbrochen worden waren, soll der Teilverkehrsplan nun abgeschlossen werden. Die Fertigstellung erfolgt voraussichtlich bis Ende 2009. Bereits erarbeitet wurden die Teilverkehrspläne für die Stadtteile II (Länggasse-Felsenau) und V (Bümpliz-Oberbottigen). Derjenige für den Stadtteil III (Mattenhof-Weissenbühl) befindet sich in der öffentlichen Mitwirkung, für jenen für den Stadtteil IV (Kirchenfeld-Schosshalde) wurden anfangs 2009 die Arbeiten aufgenommen.