Attraktive öffentliche Räume sind für alle Gemeinden ein wichtiges Anliegen. Dies gilt auch für Bern. Die Stadt hat in den letzten Jahren viel in die bauliche Aufwertung der öffentlichen Räume investiert und gleichzeitig ihre Dienstleistungen im Bereich der Reinigung ständig ausgebaut. Die Anstrengungen werden jedoch immer wieder durch die gesellschaftliche Entwicklung überholt. Problematisch auf die Sauberkeit der Stadt wirkt sich insbesondere die Wegwerfmentalität aus. Dies hat zur Folge, dass sich der hohe Reinigungsaufwand nur beschränkt sichtbar auf das Stadtbild niederschlägt. Das zeigt sich auch daran, dass das Thema Sauberkeit bei den Einwohnerbefragungen der vergangenen Jahre stets unter den meistgenannten Problemen figurierte.

Der Gemeinderat hat vor diesem Hintergrund beschlossen, unter dem Motto «Subers Bärn – zäme geit’s“ auf den Frühling 2008 hin einen Massnahmenplan zu lancieren. Das Paket basiert auf den drei Säulen Reinigung sowie Prävention/Sensibilisierung und Repression und umfasst ein Bündel von aufeinander abgestimmten Einzelmassnahmen.

Pilotversuch mit zusätzlichen Reinigungsleistungen

Der Gemeinderat will das Reinigungsangebot gezielt und punktuell optimieren und ausbauen. Weil sich die Problematik der Verschmutzung in den warmen Monaten erfahrungsgemäss stark akzentuiert, soll mit dem Massnahmenplan im März 2008 gestartet werden. Die Massnahmen werden vorläufig im Rahmen eines Pilotprojektes zeitlich beschränkt und dauern bis Ende Oktober 2008 bzw. im Falle der Wildplakatierung bis Ende Juni 2009. Bewähren sich die Massnahmen, so werden sie in optimierter Form zur längerfristigen Umsetzung empfohlen. In die Auswertung will der Gemeinderat die Innenstadt- und Quartierorganisationen einbeziehen.

Konkret sind folgende zusätzliche Reinigungsleistungen geplant:

§         Einführung einer Abendreinigung in der Innenstadt (Gassen und Plätze);

§         Wiederinstandstellung und verstärkte Reinigung der ÖV-Haltestellen;

§         systematische Entfernung von Wildplakatierung;

§         Erhöhung der Anzahl von Abfalleimern an problematischen Orten in der Innenstadt.

Einsatz von Langzeitarbeitslosen und Asylsuchenden

Bei der Reinigung ist ein ausgewogener Mix aus Grundleistungen der städtischen Strassenreinigung sowie ergänzender Arbeitseinsätze von Langzeitarbeitslosen und Asylsuchenden vorgesehen. Damit können neben einer Verbesserung der Sauberkeit positive soziale Zusatzeffekte für die Integration Erwerbsloser und Asylsuchender erzielt werden.

Nachkredit notwendig

Die federführende Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün wird die Massnahmen teilweise über die bewilligten Globalbudgets und mit Beiträgen Dritter finanzieren. Weil dies nicht vollumfänglich möglich ist, hat der Gemeinderat dem Stadtrat einen Nachkreditantrag in der Höhe von 344 500 Franken unterbreitet. Darüber wird der Stadtrat voraussichtlich Ende Februar 2008 beschliessen. Damit die Arbeiten rechtzeitig zur Hand genommen werden können, hat der Gemeinderat in eigener Ausgabenkompetenz bereits einen Nachkredit von 200 000 Franken bewilligt; dieser ist in der Stadtratsvorlage enthalten.

Selbstverantwortung stärken

Parallel zur Erhöhung der Reinigungsleistung soll zur Stärkung der Selbstverantwortung von Bevölkerung und Gewerbe ab Frühling 2008 auch eine Sensibilisierungskampagne unter dem Titel «Subers Bärn – zäme geit’s!“ lanciert werden. Das Projekt ist derzeit in Planung und wird Mitte März 2008 von der Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün der Öffentlichkeit präsentiert.

Mehr Bussen gegen Abfallsünder

Im Rahmen der dritten Säule – der Repression - sieht der Gemeinderat schliesslich vor, die Möglichkeiten des kommunalen und kantonalen Rechtes zum Erteilen von Abfallbussen besser auszuschöpfen. Dazu soll nach der EURO 2008 und in Absprache mit der kantonalen Einheitspolizei ein Pilotversuch mit verstärkten Repressionsmassnahmen gestartet werden. Die zuständige Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie wurde vom Gemeinderat beauftragt, ihm entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.